A
A
A
Schriftgröße

Meine Ziele


 

Innere Sicherheit:
 
Die zentrale Aufgabe des Staates ist die Gewährleistung der Inneren Sicherheit. Voraussetzung hierfür ist eine leistungsstarke Polizei, die sachlich und personell ihren Aufgaben entsprechend ausgestattet ist. Bis zum Ende der Legislaturperiode werden 1.500 zusätzliche Stellen bei der Polizei geschaffen. Der Freiwillige Polizeidienst wird als Ergänzung wie bisher fortgeführt, wobei der Schwerpunkt im Rahmen eines Gesamtkonzepts im präventiven Bereich liegen soll. 
 
Dafür setze ich mich ein:
  • eine orts- und bürgernahe Polizei
 
 
Bildung:
 
Gute Bildung ist das Wichtigste, was wir unseren Kindern mit auf den Weg geben können. Über all dem müssen das Wohl unserer Kinder und die Qualität des Unterrichts im Mittelpunkt stehen. Bildung muss neben Wissen auch Werte vermitteln. Sie leistet auf diese Weise einen wesentlichen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung und ist Grundvoraussetzung  für gesellschaftliche Teilhabe und einen erfolgreichen Start in das Berufsleben. In der Grundschule werden mit Einführung eines neuen Bildungsplans die Fähigkeiten Lesen, Schreiben, Rechnen und die Schreibschrift gestärkt. Gemäß dem Motto „kurze Beine, kurze Wege“ sollen auch kleine Grundschulen bestehen bleiben.
 
Dafür setze ich mich ein:
  • ein differenziertes Schulwesen, welches der Einzigartigkeit der Schülerinnen und Schüler gerecht wird.
 
 
Kommunalpolitik:
 
Nirgendwo ist Politik für die Bürger so unmittelbar erfahrbar wie in unseren Kommunen. Zugleich leisten die Kommunen in Baden-Württemberg einen wichtigen Beitrag zum Erfolg des gesamten Landes. Unsere Kommunen sind trotz ihrer Unterschiede effizient, leistungsfähig und bürgernah – so soll es auch in Zukunft bleiben.
 
Dafür setze ich mich ein: 
  • Kommunen Freiräume eröffnen und offenhalten
 
 
Verkehr: 
 
Mobilität ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe, wirtschaftliche Entwicklung und Wohlstand. Eine intakte und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist daher für Baden-Württemberg von großer Bedeutung. Darüber hinaus muss eine moderne und zukunftsgerechte Verkehrspolitik den Herausforderungen des demografischen Wandels Rechnung tragen. In den Landesstraßenbau werden erhebliche Finanzmittel des Landes fließen.
 
Dafür setze ich mich ein:
  • eine leistungsfähige Infrastruktur und passgenaue Mobilitätsangebote für urbane und ländliche Räume.
 
 
Stärkung Ländlicher Raum:
 
Baden-Württemberg hat starke ländliche Räume. Diese zeichnen sich durch ihre gute Wirtschafts- und Infrastruktur aus. Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land muss gewahrt bleiben. Dies garantiert z. B. auch eine flächendeckende Versorgung mit Hausärzten. Dieses Ziel soll mit der Weiterentwicklung des Landärzteprogramms, der Stärkung des Fachs „Allgemeinmedizin“ und der verstärkten Niederlassung von Allgemeinärzten im ländlichen Raum erreicht werden. Vorhandene Versorgungsangebote vor Ort wie Rettungsdienste erhalten bleiben. Eine zuverlässige Breitbandversorgung muss selbst-verständlich werden.
 
Dafür setze ich mich ein:
  •  aktive Strukturpolitik, die Arbeitsplätze und Wertschöpfung in der Fläche sichert.
 
 
Wirtschaftspolitik:
 
Baden-Württemberg ist eine der wirtschaftsstärksten Regionen in Deutschland und Europa und genießt einen ausgezeichneten Ruf. Die Mischung aus einem erfolgreichen Mittelstand und weltbekannten Großunternehmen ist Sinnbild für diesen wirtschaftlichen Erfolg und unseren Wohlstand. Unser „Ländle“ steht seit jeher für Erfindergeist und Innovation auf allerhöchstem Niveau. Um den großen Herausforderungen der Zukunft des Wirtschaftsstandortortes Baden-Württemberg gerecht zu werden, hat die Landesregierung vereinbart, wieder ein eigenständiges Wirtschaftsministerium zu schaffen. Auf diese Weise soll an die positive Partnerschaft zwischen Wirtschaft und Politik der vergangenen Jahre und Jahrzehnte angeknüpft werden.
 
Dafür setze ich mich ein:
  • verlässlicher Ansprechpartner für die Unternehmen und das Handwerk in meinem Wahlkreis 
 
Integration: 
 
Eine der größten Aufgaben für unser Bundesland ist die hohe Zahl der Flüchtlinge und deren Integration. Diese Aufgabe kann nur in Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern gelöst werden. Wir werden uns für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in ganz Europa und einen wirksamen Schutz der EU-Außengrenzen stark machen.
 
Die Zuwanderung muss begrenzt, abgelehnte Asylbewerber und Wirtschaftsflüchtlingen müssen konsequent abgeschoben werden. Das Land Baden-Württemberg bekennt sich zu seiner humanitären Verantwortung und ist bereit, Flüchtlinge aufzunehmen und zu integrieren, verlangt von den anerkannten Flüchtlingen im Gegenzug aber auch, unsere bestehende Rechts- und Werteordnung zu achten und zu respektieren und die deutsche Sprache zu erlernen. Denn nur so kann die Integration gelingen.  
 
Dafür setze ich mich ein:
  • für eine gelingende Integration anerkannter Asylbewerber
     

 

Koalitionsvertrag

Am 9. Mai 2016 haben Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und die CDU Baden-Württemberg ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Der Vertrag wurde jeweils von großen Mehrheiten auf Parteitagen genehmigt. 
 
Die gemeinsame Koalition steht unter der Überschrift „Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich, Nachhaltig, Innovativ“. Der Koalitionsvertrag bildet die Arbeitsgrundlage für die grün-schwarze Landesregierung für die Zeit bis 2021. Diesen gilt es nun durch eine konstruktive und zukunftsweisende Regierungspolitik mit Leben zu füllen.
 
 
Den Koalitionsvertrag können Sie hier herunterladen:
 

BADEN-WÜRTTEMBERG GESTALTEN: VERLÄSSLICH. NACHHALTIG. INNOVATIV. (PDF)


Parlamentarische Initiativen

Kontakt

So k÷nnen Sie mich erreichen:

Ulli Hockenberger MdL

Hńndelweg 1

68794 Oberhausen-Rheinhausen

Telefon : 07254-95 79 67

Fax : 07254-95 79 68

E-Mail : ulli.hockenberger@cdu.landtag-bw.de

Impressum
Angaben gemäß §5 TMG:

Ulli Hockenberger MdL
Hńndelweg 1
68794 Oberhausen-Rheinhausen

Telefon : 07254-95 79 67
Fax : 07254-95 79 68
E-Mail : ulli.hockenberger@cdu.landtag-bw.de

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV: Ulli Hockenberger

Webmaster : Ulli Hockenberger

Bei dem Inhalt unserer Internetseiten handelt es sich um urheberrechtlich geschützte Werke. Wir gestatten die Übernahme von Texten in Datenbestände, die ausschließlich für den privaten Gebrauch eines Nutzers bestimmt sind. Die Übernahme und Nutzung der Daten zu anderen Zwecken bedarf der schriftlichen Zustimmung.

Haftungshinweis:
Im Rahmen unseres Dienstes werden auch Links zu Internetinhalten anderer Anbieter bereitgestellt. Auf den Inhalt dieser Seiten haben wir keinen Einfluss; für den Inhalt ist ausschließlich der Betreiber der anderen Website verantwortlich. Trotz der Überprüfung der Inhalte im gesetzlich gebotenen Rahmen müssen wir daher jede Verantwortung für den Inhalt dieser Links bzw. der verlinkten Seite ablehnen.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Social-Plugins
Auf unseren Internetseiten sind Plugins von sozialen Netzwerken eingebunden. Die Plugins erkennen Sie an den entsprechenden Logos (Facebook, Google+, Twitter usw.).

Wenn Sie mit den Plugins interagieren, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern der sozialen Netzwerke auf. Die Sozialen Netzwerke erhalten dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie bei den Sozialen Netzwerken eingeloggt sind, können diese den Besuch Ihrem jeweiligen Nutzer-Konto zuordnen.

Da diese Übertragung direkt verläuft, erhalten wir keine Kenntnis von den übermittelten Daten. Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung durch die Sozialen Netzwerke, die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Sozialen Netzwerke sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Sozialen Netzwerks.

 
Produktion & Realisation
Haben auch Sie Interesse Ihren Verband/Fraktion in der neuen CI der CDU erstrahlen zu lassen?

Unser Angebot:
Sharkness CDU Informationssystem inkl. Redaktionssystem, Hosting, E-Mail Adressen, Statistiken, Domain u.v.m ab 9,95€/Monat!


Unsere Hotline beantwortet Ihnen gerne Ihre Fragen unter 0251.149898-10. Haben auch Sie Interesse Ihren Verband/Fraktion mit dem CDU Informationssystem erstrahlen zu lassen?

Sprechen Sie uns an.
http://www.sharkness.de
x

Datenschutzbestimmungen

Haftung f├╝r Inhalte

Die Inhalte meiner Seiten wurden mit gr├Â├čter Sorgfalt erstellt. F├╝r die Richtigkeit, Vollst├Ąndigkeit und Aktualit├Ąt der Inhalte kann ich jedoch keine Gew├Ąhr ├╝bernehmen. Als Diensteanbieter bin ich gem├Ą├č ┬ž 7 Abs.1 TMG f├╝r eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach ┬ž┬ž 8 bis 10 TMG bin ich als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, ├╝bermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu ├╝berwachen oder nach Umst├Ąnden zu forschen, die auf eine rechtswidrige T├Ątigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unber├╝hrt. Eine diesbez├╝gliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung m├Âglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werde ich diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung f├╝r Links

Mein Angebot enth├Ąlt Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte ich keinen Einfluss habe. Deshalb kann ich f├╝r diese fremden Inhalte auch keine Gew├Ąhr ├╝bernehmen. F├╝r die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf m├Âgliche Rechtsverst├Â├če ├╝berpr├╝ft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werde ich derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielf├Ąltigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung au├čerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bed├╝rfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur f├╝r den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werde ich derartige Inhalte umgehend entfernen.

x
x
x