Ulli Hockenberger MdL
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Presse
25.10.2017, 14:57 Uhr
Gemeinsame Anhörung der Arbeitskreise "Soziales und Integration" de Regierungsfraktionen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
 Die Arbeitskreise "Soziales und Integration" führten am 23. Oktober 2017 eine Anhörung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) durch.
 Die Veranstaltung in dem vollbesetzten Plenarsaal wurde von den beiden behindertenpolitischen Sprechern der Regierungfraktionen, Ulli Hockenberger MdL (CDU) und Thomas Poreski (GRÜNE) eröffnet. Einleitend unterstrichen sie die Bedeutung des neuen Gesetzes nochmals. Das BTHG stellt einen wichtigen Schritt in Richtung eines modernen Teilhaberechts für Menschen mit Behinderung dar und bringt wichtige Verbesserungen für diese mit sich. Es wurde daher betont, dass sich die beiden Fraktionen dafür einsetzen, dass bei der Umsetzung die im Koalitionsvertrag angestrebte gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe auf Basis der UN-Behindertenrechtskonvention gemeinsam mit den Akteuren zielgerichtet verwirklicht wird. Im Rahmen der Anhörung sollten nunwegweisende Impulse aufgenommen werden, um diese dann in die kommendenden Beratungen einfließen lassen zu können. Durch die Auswahl der Referenten wurde sichergestellt, dass die Anliegen und Schwerpunkte der leistungsträger, leistungserbringer und der Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen aufgegriffen und diskutiert werden konnten.