Rettungsprogramm für die kommunalen Thermen in trockenen Tüchern

Aufgrund des massiven Einsatzes der CDU-Landtagsfraktion hat das Kabinett den Weg für weitere Hilfen für die Tourismusbranche freigemacht

 36 Millionen Euro stehen dafür insgesamt zur Verfügung. Für die Stabilisierung der kommunalen Thermen sind in dem beschlossenen Programm 15 Millionen Euro eingeplant. 

CDU-Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger fordert schnelle Hilfe für Thermarium in Bad Schönborn

Das Thermarium leidet wie die anderen kommunalen Thermen unter massiven finanziellen Einbußen

 Deshalb fordert er gemeinsam mit der CDU-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag auch im Hinblick auf die erneute Schließung der Thermal- und Heilbäder im November gegenüber Finanzministerin Edith Sitzmann eine schnelle Umsetzung des Hilfspakets für die kommunalen Thermen noch in diesem Monat. 

Das Land lässt die Kommunen nicht allein

Kommunaler Finanzausgleich unter Corona-bedingungen

 Um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern, fließen neben der direkten Unterstützung von 580 Mio. Euro zusätzlich 755 Mio. Euro Liquiditätshilfe im Rahmen der Finanzzuweisungen an die Kommunen und Landkreise 

Vorortaktion des Arbeitskreises Innenpolitik

Besuch im "neuen" Polizeipräsidium "Nordschwarzwald"

 Auf Einladung des Arbeitskreisvorsitzenden Thomas Blenke fand heute in Begleitung von Staatssekretär Wilfried Klenk ein Besuch des „neuen“ Polizeipräsidium „Nordschwarzwald“ in Pforzheim statt.