Ich freue mich, dass Bad Schönborn vom Land im Rahmen des Förderprogramms „Kommunaler Straßenbau“ einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 400 000 Euro erhält“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger. Mit dieser Unterstützung durch das Landesförderprogramm kann die Erneuerung der Brücke „Am Mühlgarten“ über den Kraichbach erfolgen. Die Gesamtkosten der Maßnahme werden mit 700 000 Euro veranschlagt.
„Ich freue mich, dass die katholische Kirchengemeinde St. Bartholomäus in Büchenau vom Landesministerium für Landesentwicklung und Wohnen im Rahmen der Denkmalförderung einen Zuschuss in Höhe von 31.540 Euro erhält. Damit kann die Restaurierung der Chorapsis nun in Angriff genommen werden
„Ich freue mich, dass die Gemeinde Ubstadt-Weiher vom Land im Rahmen der Wasserwirtschaftsförderung einen Zuschuss in Höhe von 1.834.000 Euro erhält. Der Neubau des Regenüberlaufbeckens in Stettfeld wird zur Hochwassersicherheit bei Starkregenereignissen in der Gemeinde beitragen
Mit „Natur nah dran 2.0“ unterstützt das Umweltministerium Baden-Württemberg Gemeinden die Flächen mit Wildpflanzen zu blühenden Biotopen umgestalten wollen. „Ich freue mich, dass die Bewerbungen von Ubstadt-Weiher und Östringen das Ministerium überzeugt haben,“ so der CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger. Dies zeigt, dass der Artenschutz als kommunale Aufgabe an Bedeutung gewinnt. Die Förderung kann bis zu 15.000 Euro betragen und 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben umfassen. Voraussetzung dafür ist, dass mit den Fördermitteln ausgewählte innerörtliche Grünanlagen naturnah umgestaltet werden und dass deren Pflege dauerhaft gesichert ist.
Ab dem kommenden Schuljahr kann das Zukunftslabor Bruchsal als außerschulisches Forschungszentrum die naturwissenschaftlich-technischen Kompetenzen junger Menschen noch stärker als bisher fördern
Damit der Ländlicher Raum auch in Zukunft attraktiv bleibt, fördert das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) jedes Jahr Innovation, Gründer- und Unternehmergeist von Kommunen, Privatpersonen und Unternehmen. Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat nun bekannt gegeben, wohin die Mittel des wichtigsten Strukturförderprogramms des Landes im Jahr 2022 fließen werden. Mit dabei ist in diesem Jahr auch Ubstadt-Weiher. „In Stettfeld wird die Innenentwicklung mit 46.400 Euro gefördert. Für Weiher sind 95.800 Euro ebenfalls für die Innenentwicklung vorgesehen und in Zeutern soll die Attraktivität als Arbeitsstandort mit 45.000 Euro unterstützt werden,“ so der CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger.
Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen stellt im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakts Soziale Integration im Quartier 4,94 Millionen Euro für die Sanierung öffentlicher sozialer Infrastruktur in 18 Städten und Gemeinden zur Verfügung. Damit können die Kommunen begonnene und wichtige Bauvorhaben trotz der Corona-Pandemie und trotz einer schwierigen Situation auf dem Baumarkt mit deutlichen Preissteigerungen, Handwerker- und Baustoffmangel verlässlich fertigstellen. Die geförderten Maßnahmen liegen in städtebaulichen Erneuerungsgebieten, die in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen sind. Dabei handelt es sich beispielsweise um die bauliche Erneuerung von Kinderbetreuungseinrichtungen und Begegnungseinrichtungen.
Neun der „Top 50-Start-ups im Jahr 2021 stammen aus Baden-Württemberg, drei hiervon aus Karlsruhe und mit Bauta ist eines davon in Bruchsal angesiedelt. „Das beweist wieder einmal, dass unser Land und ganz besonders unsere Raumschaft zu den innovativsten Regionen in ganz Deutschland zählt,“ so der CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger.
Die Entscheidung die Polizei-Reiterstaffel von Mannheim nach Bruchsal zu verlagern, nimmt konkrete Formen an. Nachdem diese schon 2014 im Rahmen der Polizeistrukturreform in das Polizeipräsidium Einsatz integriert wurde, soll Bruchsal nun perspektivisch auch der Standort der Polizeipferde werden. Durch den Umzug ist es möglich die Einsatzschwerpunkte in Freiburg, Heidelberg, Mannheim und Karlsruhe insgesamt besser abzudecken und die Anfahrtswege für die Pferde zu minimieren.
Die Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses des Inneren, für Digitales und Kommunikation erfolgte auf Vorschlag der CDU-Fraktion.
Wie bisher wird Ulli Hockenberger für die Fraktion als kommunalpolitischer Sprecher alle Themen Rund um die Gemeinden, Stadte und Landkreise vertreten.