Schülertickets werden rückerstattet

CDU steht an der Seite der Familien

 Es ist uns gelungen, dass die Schülertickets für Januar und Februar vom Land erstattet werden.

Eine Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm des Landes für den Wahlkreis Bruchsal

 Aus dem Programm zur städtebaulichen Erneuerung fließen in diesem Jahr Gelder in die Stadt Bruchsal und nach Östringen.

EISENMANN WILL’S WISSEN.

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 30. JANUAR 2021, 11:00 UHR
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Der Bruchsaler CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger begrüßt ausdrücklich das Ziel mehr Personal und mehr Geld für die Polizei bereitzustellen.

Die Südwest-CDU zieht mit der Forderung nach mehr Personal und mehr Geld für die Polizei in den Landtagswahlkampf.

 Insbesondere die Forderung in Bruchsal einen zweiten Standort des Spezialeinsatzkommandos neben Göppingen aufzubauen, um gegen Schwerkriminelle schnell vorgehen oder bei Amok- und Terrorlagen schnell eingreifen zu können, ist zu begrüßen.

Finanzministerium lehnt Erleichterungen für ältere Nutzer des Schlossgartens ab

 Mit einer kleinen Anfrage erkundigte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger beim Finanzministerium, inwieweit der untere und der mittlere Schlossgarten für die Nutzung durch ältere Personen und Menschen mit einem Handicap ertüchtigt werden könnte. 

Es sind nur noch wenige Tage bis Weihnachten

Zeit für Besinnlichkeit, und einen Rückblick auf ein denkwürdiges Jahr

 Das Jahr 2020 war und ist ungewöhnlich und herausfordernd, denkwürdig und merkwürdig. Die Corona-Pandemie hat uns viel abverlangt.

50.000 Euro im Rahmen des nichtinvestiven Städtebaus für Bruchsal

Das Wirtschaftsministerium stellt 50.000 Euro im Rahmen des nichtinvestiven Städtebaus für die Südstadt in Bruchsal bereit

 Diese Summe soll dazu dienen Projekte für Jugendliche zu unterstützen. 

Rettungsprogramm für die kommunalen Thermen in trockenen Tüchern

Aufgrund des massiven Einsatzes der CDU-Landtagsfraktion hat das Kabinett den Weg für weitere Hilfen für die Tourismusbranche freigemacht

 36 Millionen Euro stehen dafür insgesamt zur Verfügung. Für die Stabilisierung der kommunalen Thermen sind in dem beschlossenen Programm 15 Millionen Euro eingeplant. 

CDU-Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger fordert schnelle Hilfe für Thermarium in Bad Schönborn

Das Thermarium leidet wie die anderen kommunalen Thermen unter massiven finanziellen Einbußen

 Deshalb fordert er gemeinsam mit der CDU-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag auch im Hinblick auf die erneute Schließung der Thermal- und Heilbäder im November gegenüber Finanzministerin Edith Sitzmann eine schnelle Umsetzung des Hilfspakets für die kommunalen Thermen noch in diesem Monat. 

Land kompensiert Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen im Wahlkreis

„Das Land steht an der Seite der Kommunen und unterstützt sie auch in diesen schwierigen Zeiten“

 Nach der Mai-Steuerschätzung müssen die baden-württembergischen Kommunen in diesem Jahr mit einem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen um 1,88 Mrd. Euro rechnen.