36 Millionen Euro stehen dafür insgesamt zur Verfügung. Für die Stabilisierung der kommunalen Thermen sind in dem beschlossenen Programm 15 Millionen Euro eingeplant.
Deshalb fordert er gemeinsam mit der CDU-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag auch im Hinblick auf die erneute Schließung der Thermal- und Heilbäder im November gegenüber Finanzministerin Edith Sitzmann eine schnelle Umsetzung des Hilfspakets für die kommunalen Thermen noch in diesem Monat.
Nach der Mai-Steuerschätzung müssen die baden-württembergischen Kommunen in diesem Jahr mit einem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen um 1,88 Mrd. Euro rechnen.
Um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern, fließen neben der direkten Unterstützung von 580 Mio. Euro zusätzlich 755 Mio. Euro Liquiditätshilfe im Rahmen der Finanzzuweisungen an die Kommunen und Landkreise
Die Berichte der Einsatzkräfte der Stuttgarter Krawallnacht machen sprachlos. Die Respektlosigkeit vor den Einsatzkräften ist unglaublich und absolut inakzeptabel.
Beim Besuch der Musik-und Kunstschule Bruchsal habe ich mich bei deren Leiterin Ulrike Redecker nach dem „CoronaStatusQuo“ erkundigt.
Carsten Ramm der Intendant der Badiscehn Landesbühne bewrtet die folgen der Corona-Krise gemischt
Auf Einladung des Arbeitskreisvorsitzenden Thomas Blenke fand heute in Begleitung von Staatssekretär Wilfried Klenk ein Besuch des „neuen“ Polizeipräsidium „Nordschwarzwald“ in Pforzheim statt.
Ministerin Dr. Susanne Eisenmann war auf meine Einladung zum Gespräch bei der Firma Inolith im TriwoPark und der OGA in Bruchsal.
Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger ist erfreut, dass die Landesregierung nun die bereits angekündigte Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe beschlossen hat.