12.01.2018

Technologien für die innere Sicherheit

Mit Staatssekretär Martin Jäger Besuch bei Fraunhofer IOSB

Intelligente Videoüberwachung und der Schutz der Persönlichkeitsrechte waren Themen über die sich Ulli Hockenberger und der Staatssekretär im Innenministerium Martin Jäger bei Fraunhofer IOSB informierten.

Den neuesten Stand der Technologien im Bereich der innerern Sicherheit demonstrierten die hochkarätigen Mitarbeiter von Prof. Dr.-Ing. habil. Jürgen Beyerer. Neben der Drohnenabwehr und der musterbasierten Bildrecherche wurden zahlreiche Themen angesprochen.

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12.01.2018

Bundesverdienstkreuz für Joachim Pöschel

Landrat Christoph Schnaudigel würdigt die herausragenden Verdienste von Joachim Pöschel in Philippsburg

Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting und Ulli Hockenberger gratulieren Joachim Pöschel und seiner Frau.

22.12.2017

Sicherheit und Bildung stehen ganz oben

Besuch bei der Seniorenunion Landkreis Karlsruhe

Auf Einladung der Senioren-Union des Landkreises Karlsruhe befasste sich Ulli Hockenberger mit der der aktuellen politischen Lage in Bund und Land. Die derzeitige Situation in Berlin ist nach dem Scheitern der sog. Jamaika-Koalition geprägt von den derzeit machbaren Kompromissen in der Bundesregierung: Große Koalition, Minderheitsregierung und Neuwahlen. Neuwahlen lehnt er ab, wörtlich: „Da käme vermutlich dasselbe Ergebnis wie vorher raus.“ Eine Minderheitsregierung lehnt er insbesondere wegen der Verantwortung Deutschlands für Europa ebenso ab; bleibt noch die Große Koalition. Diese, so Hockenberger dürfe aber nicht überfrachtet werden mit Personaldiskussionen, denn das Wohl des Landes müsse an erster Stelle stehen. Dies sähen im Übrigen die Bürgerinnen und Bürger auch so.

Bei den landespolitischen Themen beschränkte sich der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für diesen Abend auf die Felder Innenpolitik, also die Sicherheit der Menschen und die Bildungspolitik. Themen, die für die Menschen im Land von immenser Bedeutung sind und die sie bewegen..

Im Bereich der Innenpolitik verwies er auf die derzeitigen Schwierigkeiten bei der Migration und speziell des ausgesetzten Familiennachzugs von Angehörigen aus den derzeitigen Bürgerkriegsgebieten. Da, so Hockenberger, gebe es verschiedene Zahlen. Er verwies auf die zwischen den Unionsparteien konsentierte Obergrenze von 200000 Flüchtlingen insgesamt pro Jahr.

Die Verstärkung der Polizei, die Verschärfung des Polizeigesetzes und beispielsweise das Tragen der sog. Body-Cams durch die Polizei, sei in erster Linie der CDU Landtagsfraktion zu verdanken. Dieses Paket werde Wirkung zeigen.

Im Bereich des Bildungswesens lobte er Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und ihre profunde Sachkenntnis. Mit großer Hartnäckigkeit habe sie es geschafft, ihren Etat im Rahmen der Haushaltsberatungen über den Doppelhaushalt 2018/2019 durchzusetzen.

Die zahlreichen Reformen im Bildungsbereich seien nun wieder durch eine konsequente Bildungspolitik ersetzt. Überflüssige Modellversuche und ideologische Bildungsexperimente seien vorbei. So komme wieder Planungssicherheit und damit Ruhe in die Schulen. Dies sei die Grundvoraussetzung einer guten Unterrichtsqualität und eines erfolgreichen Unterrichts. Die Kulturtechniken Lesen, Schreiben und Rechnen stünden endlich wieder im Fokus. Durch die Einstellungsoffensive in allen Schularten werde die Unterrichtsversorgung wieder verlässlicher. So werden wir es wieder schaffen, dass unsere Kinder die Ausbildung bekommen, die sie verdienen.

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17.11.2017

Wirtschaftsgespräche mit brasilianischen Partnern

Besuch bei Minister Carlos Adauto in Santa Catarina gemeinsam mit dem Landrat des Landkreises Karlsruhe Christoph Schnaudigel und dem Bürgermeister von Karlsdorf-Neuthard Sven Weigt.

17.11.2017

Katholische Pfarrkirche St. Maris in Philippsburg im Denkmalförderprogramm des Landes

Über das Denkmalförderprogramm des Landes werden kommunale, private und kirchliche Maßnahmen zur gefördert. Das Land unterstützt damit in diesem Jahr die Eigentümer oder Besitzer bei der Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmälern mit 16 Mio. Euro.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat nun über eine dritte und letzte Tranche für das Jahr 2017Zuwendungen in Höhe von 4,9 Mio. Euro bewilligt.

Die Katholische Pfarrkirche St. Maria in Philippsburg wird hierbei mit 79.390 Euro gefördert. Damit soll die Dach- und Fassadeninstandsetzung der Kirche finanziell unterstützt werden.

„Es ist sehr schön, dass nun neben der St. Vitus Kirche in Philippsburg-Rheinsheim auch St. Maria in diesem Jahr ins Denkmalförderprogramm des Landes aufgenommen wurde.“

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17.11.2017

Bundesweiter Vorlesetag

Vorlesebesuch im Kindergarten St. Joseph in Bruchsal

Besuch im Kindergarten St. Joseph anlässlich des bundesweiten Vorlesetags

Bereits zum 14. Mal haben die Initiatoren von der Zeit, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung den Bundesweiten Vorlesetag rund um den 18. November ausgerufen.

Für Ulli Hockenberger ist es eine liebgewonnene Übung zum Vorlesetag einen Kindergarten in seinem Wahlkreis zu besuchen und dort den Kindern vorzulesen. Dieses Mal hat er den Termin um ein paar Tage nach vorne verlegt. Der Vorlesetag ist eine Institution und Deutschlands größtes Vorlesefest. Er will für das Lesen und Vorlesen in Einrichtungen aber auch in den Familien werben und die Freude der Kinder daran wecken und unterstützen. Über 130.000 Vorleser werden in den kommenden Tagen über das ganze Land verstreut in öffentlichen Einrichtungen, Schulen und Kindergärten vorlesen.

In diesem Jahr hatte Ulli Hockenberger ein großes Märchenbuch der Gebrüder Grimm dabei, das er anschließend auch an die Kinder übergab. „Rapunzel“, so war es der Wunsch von Claudia Siemer, der Leiterin des Kindergartens St. Joseph in Bruchsal, sollte er daraus vorlesen. Denn die Kindergartenkinder beschäftigen sich schon eine geraume Zeit mit den unterschiedlichen Märchen. Für die Kinder der Vorschulgruppe war der Vormittag ein besonderes Erlebnis, denn es kommt nicht alle Tage vor, dass ein Abgeordneter als Vorleser vorbeikommt. Sie, aber auch Ulli Hockenberger hatten ihre Freude an dem Vormittag.

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25.10.2017

Bad Schönborn mit 70 000 Euro für innovatives Quartierkonzept "Gelingendes Altern in der Gemeinde" durch das Land ausgezeichnet

Das überzeugende Konzept des Landkreises Karlsruhe und der Gemeinde Bad Schönborn hat Vorbildcharakter

Gemeinsam mit dem Landkreis Karlsruhe hat sich die Gemeinde Bad Schönborn beim Ideenwettbewerb "Quartier 2020" des Ministeriums für Soziales und Integration beworben und wurde nun für ihren Ansatz ein gelingendes Altern in der Gemeinde zu ermöglichen, ausgewählt und ausgezeichnet.

"Die Herausforderung ältere Menschen in den Fokus der Planung zu nehmen haben Landkreis und Gemeinde beherzt angenommen." Ziel ist es, allen im Quartier lebenden Menschen eine möglichst große Teilhabe und Lebensqualität zu bieten. Da Bad Schönborn eine massive Überkapazität in der Altenpflege hat, ist es hier möglich zukunftsweisende Konzepte zu erproben. Dies sah auch das Ministerium so und hat dies mit einem Preisgeld von 70 000 Euro gewürdigt. Im Rahmen des Projekts soll erarbeitet werden, wie die bestehende Pflege- und Beratungsstruktur an zukünftige Bedürfnisse angepassst werden kann und wie das ambulante und stationäre Angebot zukünftig ausgestaltet werden soll. Die Erkenntnisse hieraus sollen allen Städten und Gemeinden im Landkreis zugänglich gemacht werden.

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25.10.2017

Gemeinsame Anhörung der Arbeitskreise "Soziales und Integration" de Regierungsfraktionen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Die Arbeitskreise "Soziales und Integration" führten am 23. Oktober 2017 eine Anhörung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) durch.

Die Veranstaltung in dem vollbesetzten Plenarsaal wurde von den beiden behindertenpolitischen Sprechern der Regierungfraktionen, Ulli Hockenberger MdL (CDU) und Thomas Poreski (GRÜNE) eröffnet. Einleitend unterstrichen sie die Bedeutung des neuen Gesetzes nochmals. Das BTHG stellt einen wichtigen Schritt in Richtung eines modernen Teilhaberechts für Menschen mit Behinderung dar und bringt wichtige Verbesserungen für diese mit sich. Es wurde daher betont, dass sich die beiden Fraktionen dafür einsetzen, dass bei der Umsetzung die im Koalitionsvertrag angestrebte gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe auf Basis der UN-Behindertenrechtskonvention gemeinsam mit den Akteuren zielgerichtet verwirklicht wird. Im Rahmen der Anhörung sollten nunwegweisende Impulse aufgenommen werden, um diese dann in die kommendenden Beratungen einfließen lassen zu können. Durch die Auswahl der Referenten wurde sichergestellt, dass die Anliegen und Schwerpunkte der leistungsträger, leistungserbringer und der Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen aufgegriffen und diskutiert werden konnten.

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22.09.2017 | Katrin Rehfuss, Landesverband der Gehörlosen Baden-Württemberg

Landesverband der Gehörlosen fordert mit rund 5.000 Unterzeichnern: "Gehörlose Eltern brauchen dolmetscher!"

Unterschriftenübergabe im Landtag an Sozialminister Lucha

Mrkus Fertig, Frank Kissling, Wolfgang Reiner, Sozialminister Manne Lucha MdL, Ulli Hockenberger MdL

Am 19. September übergaben Vertreter des Landesverbandes der Gehörlosen Baden-Württemberg 4.960 Unterschriften an Sozialminister Lucha. Zentrale Forderung der Unterschriftenaktion ist es, gehörlosen Eltern die Finanzierung von Gebärdendolmetschern für alle Termine in Schulen und Kindergärten ihrer Kinder zu ermöglichen. Ein wichtiger Schritt dazu ist die gesetzliche Verankerung des Anspruchs auf Dolmetscher, um die Kommunikation zwischen Kindergarten, Schulen und Elternhaus zu gewährleisten.

Zahlreiche Bundesländer haben dazu schon vor Jahren Gesetze und Verordnungen erlassen; Baden-Württemberg hinkt der Entwicklung hinterher.
Am Gespräch nahmen teil: Manne Lucha (Sozialminister des Landes Baden-Württemberg), Ulli Hockenberger (behindertenpolitischer Sprecher der CDU Fraktion und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Integration), Frank Kissling (Geschäftsführer des Landesverbandes Selbsthilfe), Wolfgang Reiner (Vorsitzender des Landesverbands der Gehörlosen) und Markus Fertig (Beauftragter für Bildung beim Landesverband der Gehörlosen).
Wolfgang Reiner und Markus Fertig als Vertreter des Landesverbands für Gehörlose forderten Sozialminister Lucha auf, konkrete Schritte zur Verbesserung der Situation gehörloser Eltern zu unternehmen. Fertig erklärte, dass das aktuell vom Sozialministerium zur Verfügung gestellte Budget in Höhe von rund 80.000 Euro jährlich lediglich ausreiche, um Dolmetscherkosten für Elternabende in der Schule, Lehrergespräche und Informationsabende über weiterführende Schulen zu finanzieren. Dies decke jedoch nicht den bedarf. "Gehörlosen Eltern bleibt der Zugang zu wichtigen Teilen des Lebens ihrer Kinder im kindergarten und Schule verwehrt", so Fertig. Wichtige Bereiche, die aktuell nicht finanziert werden sind: Elternabende und Gespräche in Kindertagesstätten, Veranstaltungen und Feiern in Schulen und Kindertagesstätten, sowie Informationsabende zu wichtigen themen, beispielsweise Drige, Umgang mit sozialen Medien, Mobbing usw. und Elternbeiratsarbeit.

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02.06.2017 | André Schmitteckert PHK

Landtagsabgeordnete zu Gast bei der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) der Bereitschaftspolizeidirektion Bruchsal

DPolG-Vorsitzender Tecquert, MdL Hockenberger, Geschäftsführer Schmitteckert, stellv. Vors. Schlindwein, MdL Klein

Im Zuge turnusgegemäßiger Gespräche waren die Landtagsabgeordneten der CDU, Ulli Hockenberger und Karl Klein am Montag 29.05.2017 zu Gast beim Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft des Kreisverbandes der Bereitschaftspolizeidirektion Bruchsal.

Aufgrund ansteigender Gewalt in Fußballstadien im Zusammenhang mit dem Fanverhalten bei Fußballspielen wurde vom Kreisvorsitzenden Ingo Tequert der illegale Einsatz von sogenannten "Polen-Böllern" als ein Schwerpunktthema ausgewählt. Insbesondere die Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei erleiden vermehrt Knalltraumen und zum Teil bleibende Gehörschädigungen bei Fußballeinsätzen durch rücksichtsloses Fanverhalten, wie auch jüngst wieder beim 2.-Liga-Spiel des KSC gegen Dynamo Dresden.
Deshalb setzt sich der Kreisverband BePo der DPolG für die Anschaffung eines entsprechend notwendigen Gehörschutzes für die eingesetzten Beamtinnen und Beamten ein.

Durch einen Spezialisten des Landeskriminalamtes wurde die Wirkungsweise der sogenannten "Polen-Böller" augescheinlich dargestellt und erläutert.
Diese in Deutschland nicht zulässige Pyrotechnik wird meistens über das Internet eingekauft und unterliegt dem Sprengstoffgesetz. Der Einsatz derartiger Böller kann, je nach Größe, verheerende Folgen nach swich ziehen. Aus diesem Grunde ist der begriff Böller eigentlich nicht zutreffend. Vielmehr handelt es sich aufgrund der Wirkungsweise und der chemischen Zusammensetzung um erlaubnispflichtigen Sprengstoff.
Die Abgeordneten Klein und Hockenberger zeigten sich tief beeindruckt und stellten gemeinsam fest, dass diese Art von Pyrotechnik nichts mehr mit herkömmlichen Böllern und Silvesterkrachern zu tun hat und schon gar nichts in öffentlichen Räumen zu suchen hat.

Ein weiteres Schwerpunktthema war die Handhabung von Einsatzzeiten, Bereitschaftszeiten und Ruhezeiten. Polizistinnen und Polzisten werden bei polizeilichen Großlagen aber auch in planbaren Diensten, oft mit Einsatzzeiten konfrontiert, die weit über das normale Maß hinausgehen. Arbeitszeiten von mehr als 16 Stunden sind längst nicht mehr die absolute Ausnahme und dementsprechend kurz fallen dann die Ruhezeiten vor dem nächsten Einsatz aus.

Im weiteren Verlauf des Besuchs wurde auf Wunsch der Abgeordneten, die auf dem gleichen Gelände befindliche Polizeischule besucht. Im Zuge der Evaluierung der Polizeireform durch die Landesregierung wurde einmal mehr seitens der Abgeordneten die Notwendigkeit und der Erhalt dieser Einrichtung in Nordbaden mit den Ballungsräumen Mannheim, Heidelberg und Karlsruhe unterstrichen. Die Schulleiterin, Polizeioberrätin Nicole Eschelbach, stellte bei einem Rundgang die derzeitige Situationdar. Hierbei kam es auch zu direkten gesprächen zwischen einigen Auszubildenden und den Abgeordneten. Die Unterbringung der Auszubildenden in Mehrbettzimmern mit Stockbetten und Gemeinschaftsduschen sei aber auf keinen Fall zeitgemäß und erwachsenenbildungsgerecht, so die Feststellung der Abgeordneten.

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01.06.2017

Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger beglückwünscht Lisa Adam zu ihrem ersten Preis beim Schülerwettbewerb des Landtags

"Welche Ungerechtigkeit finde ich unerträglich?!", das war die Frage, die sich Lisa Adam, Schülerin der Käthe Kollwitz Schule in Bruchsal in ihrer Erörterung im Rahmen des 59. Schülerwettbewerbs des Landtags gestellt hat.

Mit ihrer Antwort, dass Herkunft über Zukunft entscheidet, hat sie nicht nur die Jury überzeugt. Auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras zitierte in ihrer Laudatio auf die Preisträger aus Lisa Adams Wettbewerbsbeitrag. "Alle Menschen auf der Welt sollten die Möglichkeit ergreifen können, aufgrund ihrer Bildung ihr Leben nicht in Armut zu verbringen, sondern es selbst zu gestalten." Ulli Hockenberger, der Lisa schon vor der offiziellen Preisverleihung durch den Landtag führte, fand es sehr bemerkenswert, wie umfassend sich Lisa damit auseinandergesetzt hat, wie unterschiedlich die Entwicklungschancen der vier Lisas aus Deutschland, Indien, Tansania und von den Philippinen sin.

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15.05.2017

Philippsburg gehört zu den sichersten Revierbereichen Deutschlands

Gutting und Hockenberger besuchten Polizeirevier Philippsburg

Die beiden Abgeordneten Olav Gutting und Ulli Hockenberger haben das Polizeirevier in Philippsburg besucht, um sich ein aktuelles Bild von der Lage vor Ort zu machen und das direkte Gespräch mit den Polizeibeamten zu suchen.

Im Rahmen einer Präsentation bekamen die beiden CDU-Parlamentarier zunächst die aktuelle Unfall- ud Kriminalstatistik aus dem Revierbereich erläutert. Dabei zeigte sich, dass Philippsburg einer der sichersten Revierbereiche in ganz Deutschland ist. Auf je 1000 Einwohner kämen laut Statistik lediglich 35 Delikte. Dies liege deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt und sei unter anderem auch auf einen Rückgang der Wohnungs- und Firmeneinbrüche in den letzten Jahren zurückzuführen.
Hockenberger, der als Mitglied des Innenausschusses des Landtags einen unmittelbaren politischen Bezug zur Polizei hat, sprach sich nach einem Rundgang durch die Räumlichkeiten und einer Besichtigung der Einsatzfahrzeuge für eine verbesserte Ausstattung der Polizei aus: "Bodycams für die Schutzpolizei würden für mehr Sicherheit sorgen und viele Dinge vereinfachen," nannte Hockenberger als konkretes Beispiel und sagte zu, sich dafür auf landespolitischer Ebene stark zu machen.
Begeistert von der hohen Motivation, die im Philippsburger Revier herrscht, zeigte sich Olav Gutting: "Die Beamtinnen und Beamten in Philippsburg leisten tagtäglich hervorragede Arbeit und haben dadurch die Kriminalitätsbelastung in den letzten Jahren deutlich zurückdrängen können", so der Parlamentarier.

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28.04.2017

Ulli Hockenberger: Polizeischule in Bruchsal ist gesichert

Polizeistandort Bruchsal bleibt in seiner Bedeutung erhalten

Bei einem Besuch im Polizeipräsidium Einsatz in Bruchsal gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Innenausschusses des Landtags, Karl Klein (CDU), hat der Wahlkreisabgeordnete Ulli Hockenberger die Auswirkungen der Polizeireform und die Ergebnisse der Evaluierung vor Ort bei den betroffenen Polizeibeamten hinterfragt.

Für die Dienststellenleitung und auch den Personalrat ist es ein positives Zeichen, dass durch die breite Einbindung der Polizei vor Ort entscheidende Akzente für Korrekturen gesetzt werden können. In der Umsetzung ist es jedoch entscheidend, dass die Belastung der Bereitschaftspolizei durch die zahlreichen Einsätze zurückgefahren wird. Gegebenenfalls sollten durch die Gewährung von Zulagen die zusätzlichen Arbeitszeiten angemessen entschädigt werden. Auch die dringend erforderlichen Verbesserungen bei der Schutzausrüstung der Bereitschaftspolizisten sowie deren Aufstiegschancen kamen zur Sprache. Hockenberger und Klein zeigten sich von der Vielfalt und der Breite des Einsatzspektrums beeindruckt.

Eine wesentliche Zusage für den Polizeistandort Bruchsal konnte Ulli Hockenberger aktuell bei einem persönlichen Gespräch mit Innenminister Thomas Strobl erhalten. Strobl (CDU) sicherte ihm zu, dass die Polizeischule in Bruchsal erhalten bleibt. Ulli Hockenberger, der eine vorgesehene Verlagerung dieses für Norbaden wichtigen Ausbildungsstandorts schon immer für einen Fehler gehalten hat, wertet dies als deutliches und starkes Bekenntnis für den gewachsenen und herausragenden Polizeistandort Bruchsal.

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25.04.2017

Kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ulli Hockenberger: Kommunen fordern mehr finanzielle Unterstützung

Kommunalpolitische Sprecher verabschieden Lüneburger Erklärung zur kommunalfinanzierung

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich bei einer Klausur- und Sprechertagung vom 20. bis 21. April 2017 in Lüneburg gemeinsam mit den kommunalpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen der CDU und CSU über die finanzielle Unterstützung des Bundes für Kommunen ausgetauscht.

Ziel der Klausur- und Sprechertagung war es, sich vor Ort anschauen zu können, wie die Unterstützung des Bundes für die Kommunen in den einzelnen Bereichen eingesetzt wird. Hierfür bietet die Stadt Lüneburg mit vielen denkmalgeschützten Häusern und dem ostpreußischen Landesmuseum sowie dem Schiffshebewerk und einem der ältesten Mehrgenerationenhäuser eindrucksvolle Beispiele. Es ist ein intensiver Gedankenaustausch zwischen der Bundesebene und der Landesebene, der einmal mehr gezeigt hat, wie wichtig es ist, dass die Länder gemeinsam mit dem Bund an einem Strang ziehen. Dies wird auch in der im Rahmen der Tagung verabschiedeten Lüneburger Erklärung zum Ausdruck gebracht.
Es ist nicht Aufgabe des Bundes, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken. Dies fällt in die Zuständigkeit der Länder. Wir brauchen starke und handlungsfähige Kommunen, die auch den Zusammenhalt der Gesellschaft sicherstellen. Wir legen daher großen Wert auf ein besseres Miteinander von Bund und Ländern zum Wohle der Kommunen. Bundesmittel müssen alsd Ergänzung von und nicht als Ersatz für Landesmittel genutzt werden.
Forderungen und Wahlversprechen der SPD, der Bund müsse sich stärker beispielsweise im Ganztagesschulbereich engagieren, sind ein eklatanter Offenbarungseid der Länder in denen aktuell die SPD regiert. Wenn die SPD Ganztagesschulangebote ausbauen oder die Beitragsfreiheit im Kondergarten umsetzen will, kann sie dies längst in den Ländern machen. Mit dem immer wiederkehrenden Verweis auf den Bund wird von der eigenen Verantwortung und der eigenen Unfähigkeit abgelenkt. Die SPD missbraucht den Bund, um ihre Verantwortung an bestehenden Defiziten in den von ihr regierten Bundesländer zu kaschieren - und das auf dem Rücken der Kommunen.

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13.04.2017

Übergabe der Förderbescheide aus dem Torismusinfrastrukturprogramm durch Minister Guido Wolf

Sole-Aktiv-Park Bad Schönborn und Kurpark Bad Mingolsheim werden mit einer knappen halben Million gefördert

Das Land würdigt mit der Förderung die die zukunftsgerichteten Vorhaben von Bad Schönborn rund um den Sole-Aktiv-Park. Mit den Mitteln des Landes kann die Gemeinde die Realisierung des zweiten Bauabschnitts mit neuem Garten und Klangerlebniswelt angehen.

13.04.2017

Landesförderung für den kommunalen Sportstättenbau für Bruchsal und Oberhausen-Rheinhausen

Insgesamt 870.000 Euro für den Wahlkreis

Ulli Hockenberger freut sich, dass Gelder aus dem Programm für den kommunalen Sportstättenbau 2017 in den Wahlkreis Bruchsal fließen.

Gefördert werden mit diesem Programm des Landes der Neubau und die Sanierung kommunaler Sportstätten auf die sich das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände sowie die baden-württembergischen Sportbünde verständigt haben.
Die Stadt Bruchsal wird für den Neubau einer 3-teilbaren Sporthalle in der Bahnstadt Bruchsal 600.000 Euro Zuschuss erhalten. Für den Turnhallenneubau in Oberhausen-Rheinhausen werden 270.000 Euro Landesgelder fließen. Der Fördersatz beträgt in der Regel 30 Prozent der zuschussfähigen Ausgaben.

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30.03.2017

Über 5,6 Mio. Euro aus der Städtebauförderung des Landes fließen in den Wahlkreis Bruchsal

Wichtige Impulse für den Städtebau in den Gemeinden

Das Städtebauförderprogramm des Landes hat die Aufgabe die städtebauliche Entwicklung im Land zu fördern und zu begleiten. Bei der Programmentscheidung in diesem Jahr wird vor allem die Schaffung von Wohnraum durch Umnutzung und Aktivierung von Flächen und leerstehenden Immobilien gefördert.

Für den Wahlkreis Bruchsal bedeutet dies, dass insgesamt sieben Maßnahmen gefördert werden.
Die Stadt Bruchsal bekommt für das Erneuerungsgebiet Innenstadt Nord-West eine Million Euro. Karlsdorf-Neuthard erhält für die Ortsmitte Neuthard II 400.000 Euro und für das Quartier Altenbürg 500.000 Euro. Nach Oberhausen-Rheinhausen fließen für die Ortsmitte 800.000 Euro.In Philippsburg sind 1,4 Mio. Euro für Rheinsheim vorgesehen. Zusätzlich fließen hier aus dem Bund-Länder-Investitionspaket Soziale Integration im Quartier für die Errichtung eines Generationenparks am Schulzentrum in der Altstadt Nord 270.000 Euro. Ebenfalls aus diesem Programm erhält Östringen 1,3 Mio Euro für die Schaffung eines Kindergartens im Ortskern Odenheim II.
Ulli Hockenberger freut sich: "Die großzügigen Zuwendungen für die Gemeinden sind gut angelegt, weil sie die notwendige finanzielle Perspektive und Planungssicherheit für wichtige anstehende Projekte bedeuten."

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22.03.2017

Seniorenpoltischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion beim Seniorenparlament des Landtags

Über 280 Seniorenräte aus dem ganzen Land waren beim Seniorenparlament des Landtags.

Sie diskutierten mit der Landtagspräsidention Muhtherem Aras, dem neugewählten Demografiebeauftragten der Landesregierung Thaddäus Kunzmann und den seniorenpolitischen Sprechern der Fraktionen Ulli Hockneberger (CDU), Jürgen Keck (FDP), Andreas Kenner (SPD) und Petra Krebs (GRÜNE) über ein breites politisches Spektrum.
In acht Themenkreisen wurde intensiv um Probleme gerungen, die nicht nur die ältere Generation betreffen. Um Erfahrungswelten junger Menschen direkt und aktiv miteinzubinden wurden deshalb in allen Bereichen Jugendliche als Mitmoderatoren angesprochen. "Dies ist eine bemerkenswerte Form, die der Landesseniorenrat hier gefunden hat, um die Generationen mit ihren ANliegen an einen Tisch zu bringen. Der Dialog um die Bedürfnisse der jewelis anderen Altersgruppe konnte hier themenbezogen und ungefiltert geführt werden", so Ulli Hockenberger.
Wieder einmal zeigte sich, dass wir nur gemeinsam Verantwortung für eine solidarische Gesellschaft übernehmen können.

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16.03.2017

Der Breitbandausbau geht weiter, das schnelle Internet kommt in die Gemeinden

Baden-Württemberg liegt bei der Breitbandversorgung bundesweit mit an der Spitze.

Ulli Hockenberger gemeinsam mit der Kommunal-und Landespolitikerkollegen bei der Übergabe der Breitbandförderbescheide

Dies soll auch in Zukunft so bleiben und es soll gewährleistet werden, dass die Bürger in allen Kommunen Hochgeschwindigkeitsnetze nutzen können.
Deshalb hat die Landesregierung einen klaren Schwerpunkt auf den Ausbau des Glasfasernetzes im Land gelegt. Rund 134 Millionen Euro sind beim innenministerium für den Breitbandausbau in diesem Jahr geplant.
Für die Gemeionden Kronau, Östringen, Ortsteil Eichelberg, Büchenau und Forst ist der Weg zum schnellen Internet nun geebnet. Bei der heutigen Übergabe der Förderbescheide zum Breitbandausbau erhalten sie insgesamt 300 000 Euro. Auch das landkreisweite Projekt des Landkreises Karlsruhe wird deutlich gefördert. "Wir sind gut aufgestellt für die Zukunft", so Ulli Hockenberger.

23.02.2017

Erich-Kästner-Grundschule in Kronau wird zum Schuljahr 2017/2018 Ganztagesschule

"Es freut mich, dass die Erich-Kästner-Schule zum neuen Schuljahr als Ganztagesschule starten kann" so der Abgeordnete.

Das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport hat die neuen Gantagesschulen für das kommende Schuljahr genehmigt. Mit dabei ist auch die Erich-Kästner-Schule in Kronau. Der Ausbau des Ganztagesangebots, das die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert und zugleich die Schülerinnen und Schüler mit einem qualifizierten Angebot fördert, ist in der heutigen Zeit unerlässlich.
Die Ganztagesschule soll nicht nur Schule sein und noch weniger nur Betreuung, sie soll auch vielfältige außerschulische Angebote vorhalten können. Deshalb ist es wichtig, dass Musikvereine, Sportvereine, Jugendkunst-und musikschulen und die Kirchen mit ins Boot geholt werden, damit das intakte Vereinsleben nach wie vor gesichert bleibt.
Für Kronau bedeutet es eine Bereicherung der vielfältigen Schul- und Betreuungswelt.

15.02.2017

Bund-Länder-Klausurtagung zur Behindertenpolitik mit Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes befasst

Ulli Hockenberger berichtete aus Baden-Württemberg

Ulli Hockenberger und Abbgeordnetenkollegen aus Bund und Ländern

Im Mittelpunkt der Bund-Länder-Klausurtagung der CDU-Fraktionen zur Behindertenpolitik standen die ersten Eindrücke der Umsetzung des Bundesteilhabesetzes (BTHG), das seit dem ersten Januar 2017 in Kraft ist.

Nun beginnt die praktische Umsetzung der neuen Leistungen zur Teilhabe für Menschen mit Behinderungen. Die neue Herangehensweise, die sich am persönlichen Bedarf der betroffenen Menschen orientiert, berücksichtigt die individuelle Situation der Leistungsempfänger. Mit dem Bundesteilhabegesetz, für dass der Bund aufwachsend und ab 2020 jährlich rund 766 Millionen Euro bereitstellt, wird die Lebenssituation vieler Menschen verbessert.

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14.02.2017

Frank Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt

Ulli Hockenberger war als einer der Wahlmänner in Berlin

Unterlagen für die Wahl des Bundesräsidenten

Bei der Wahl des Bundespräsidenten waren auch einige Abgeordnete aus dem baden-württembergischen Landtag dabei. Für die CDU-Fraktion wurde Ulli Hockenberger in die Bundesversammlung gewählt.
"Es ist ein erhebendes Gefühl an einer der großen Feierstunden unserer Demokratie aktiv beteiligt zu sein", so der Abgeordnete.

10.02.2017

Landeshaushalt für 2017/2018 vom Landtag beschlossen

Innere Sicherheit ist das zentrale Thema des neuen Haushalts

"Wir investieren in die Substanz des Landes, in Straßen, Gebäude, Wohnungen, digitale Infrastruktur und innere Sicherheit" so der Abgeordnete Ulli Hockenberger.

Mit dem Haushalt wurden wichtige Impulse gesetzt. Auf Drängen de CDU-Fraktion wurden zusätzlich 90 Millionen Euro für den Straßenbau zur Verfügung gestellt.
Die Digitalisierungsoffensive, für die sich das Land verpflichtet hat zusätzlich 25 Millionen Euro für den flächendeckenden Breitbandausbau zur Verfügung zu stellen, wird den Mittelstands- und Innovationsstandort Baden-Württemberg fit für die digitale Zukunft machen.
Das zentrale Thema dieses Landeshaushalts ist aber die innere Sicherheit. Mit 1500 neuen Stellen für die Polizei, mit mehr Stellem für Richter und Staatsanwälte, mit der Stärkung des Verfassungsschutzes und mit zusätzlichen Mitteln für eine moderne Ausrüstung unserer Sicherheitskräfte wird die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Bürger vor Ort verbessert.
Darüber hinaus ist ein weiterer Schwerpunkt das ehrenamtliche Engagement der Bürger. Deshalb unterstützt das Land die Neubauten der beiden Blasmusikakademien.

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08.02.2017

Austausch zu den Themen Seniorenpolitik und Pflege

Gespräch des Fraktionsvorsitzenden Dr. Wölfgang Reinhart, des pflegepolitischen Sprechers Dr. Patrick Rapp und des seniorenpolitischen SprechersUlli Hockenberger mit Vertretern des Sozialverbandes VdK

Am 8. Februar fand ein Gesprächstermin mit dem Vorsitzenden des Landesverbandes des VdK Roland Sing und dem Geschäftsführer Hans-Josef Holt statt.

Zu Beginn des Gesprächs wurden die Erwartungen des VdK in Bezug auf die Arbeit des Demografiebeauftragten angesprochen. Herr Sing betonte, dass die Einrichtung dieser Stelle ausdrücklich begrüßt werde und man hoffe, dass diese auf lange Sicht erhalten bleibe. Es bestand Einigkeit, dass es sich bei dem Thema Senioren um ein Querschnittthema handle. Inhaltlich seien fast alle Ressorts betroffen. Es sei daher richtig, eine Bündelung der bestehenden Frage- und Aufgabenstellungen sicherzustellen. Der Landesverband des VdK und auch der Landesseniorenrat seien bereit, die Arbeit des Demografiebeauftragten aktiv zu unterstützen.
In diesem Zusammenhang wurde von Herrn Sing auch die Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission Pflege angesprochen und ebenfalls Interesse signalisiert, hier zu unterstützen. Vor dem Hintergrund der Pflegestärkungsgesetze sei es wichtig, dass die Umsetzung zeitnah angegangen werde. Die Vertreter der CDU-Fraktion erklärten, dass aktuell an einem Fahrplan gearbeitet werde. In einem ersten Schritt soll nun die Quartierentwicklung angegangen werden. Das Angebot zur Unterstützung werde man gerne aufgreifen und dies auch mit dem Ministerium beraten.
Ein weiteres zentrales Anliegen des Landesverbandes ist der Ausbau der Pflegestützpunkte. Aus Sicht der Vertreter des VdK ist es unverzichtbar, dass deren Aufgabenspektrum sich auch auf die Wohnraumberatung erstrecke. Die Abgeordneten teilten diese Einschätzung und sagten ihre Unterstützung zu. Im Folgenden wurden noch die Landesheimbauverordnung sowie die Zukunft der Situation der medizinischen Versorgung angesprochen.
Zum Abschluss des Gesprächs betonte der Fraktionsvorsitzende wie sehr die Arbeit des VdK geschätzt werde und dass man auch zuküntig einen regelmäßigen Austausch anstrebe.

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18.01.2017

Das Land unterstützt Lernort Kislau mit 200 000 Euro im Haushalt

Der Finanzausschuss hat auf Initiative der CDU-Fraktion eine Fortsetzung der Landesförderung für den Lernort Kislau beschlossen. Damit kann die vorbildliche Arbeit des Lernorts sinnvoll fortgesetzt und das Projekt weiter vorangetrieben werden.

Bei Gesprächen mit dem Vereinsvorstand konnte sich Ulli Hockenberger überzeugen, dass hier vor allem Schulen, also die Kinder und Jugendlichen vor Ort, mit Hilfe interaktiver Methoden an die Thematik des regionalen Widerstandes gegen den Nationalsozialismus herangeführt werden sollen. Dadurch kann bei den jungen Menschen auch ein Nachdenken darüber einsetzen, was ein freiheitlich-rechtsstaatliches Gemeinwesen ausmacht", so Hockenberger. die Erinnerung an Gewalt und Terror der NS-Diktatur ist heute um so wichtiger, da es wieder Tendenzen gibt, diese Zeit zu verharmlosen. Der Wert einer pluralistischen Demokratie kann auch im Vergleich zu den Auswirkungen von Rassismus und Ausgrenzung deutlich gemacht werden. Der Lernort Kislau leistet für den badischen Landesteil hier eine wichtige Arbeit.

Hintergrundinformation:
Auf dem Areal des von 1933 bis 1939 bestehenden Konzentrationslagers Kislau soll ein außerschulischer Lernort entstehen. Als Haftort zahlreicher Gegner des Nationalsozialismus steht die Kislauer Schlossanlage wie nur wenige Orte im Land für die Themen "Abwehrkampf", "Widerstand" und "Verfolgung" zugleich.
Bereits im Doppelhaushalt 2015/2016 hatte der Landtag dem Verein LernOrt Kislau e.V. ,it den Stimmen aller vier Fraktionen Mittel für ein Anschubprojekt bereitgestellt. Die Mittel in Höhe von 200 000 Euro im Haushalt 2017 dienen der Fortsetzung der Projektförderung für ein weiteres Jahr.

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02.12.2016 | Iris Bruns-Riehl

Ulli Hockenberger empfängt seine erste Besuchergruppe

Frauen Union Karlsruhe-Land zu Gast im Stuttgarter Landtag

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger informierte sich eine Gruppe der Frauen Union karlsruhe-Land direkt in Stuttgart über die tägliche Arbeit vor Ort. Dies war eine besondere Ehre, denn der Abgeordnete, der dieses Jahr durch ein Direktmandat neu in den baden-württembergischen Landtag eingezogen war, empfing damit in seiner neuen Funktion seine erste Besuchergruppe.

"Ein schönes Gefühl ist die Unabhängigkeit: In den kommenden fünf Jahren kann mir mein Mandat nur der liebe Gott nehmen", so Ulli Hockenberger. Ansonsten liege es in der Hand der Wähler seine Arbeit nach der Legislaturperiode zu bewerten. Dies fülle ihn mit einer "gewissen Demut" aus beteurte der bodenständige Abgeordnete. Bei allen Debatten und Entscheidungen denke er auch an die Kommunen, die dann im Anschluss die Umsetzung in der Praxis stemmten und damit oft schwierige Aufgaben meisterten. Seine Arbeit mache ihm Spass, das Schönste an Stuttgart aber sei der Zug nach Bruchsal, schmunzelte Ulli Hockenberger und drückte damit seine Verbundenheit gegenüber seiner heimat aus.
Auch Joachim Kößler MdL aus Bretten stand beim Abgeordnetengespräch Rede und Antwort. Er erläuterte den Antrag der CDU-Fraktion zu der Frage, ob ein Presseausschluss die freiheitliche demokratie gefährde. Er betonte das "Freiheitsrechte wichtige Eckpfeiler unserer Verfassung" sind. Anschließend durften die Besucher in der Plenarsitzung live miterleben, wie Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann ihr Bildungskonzept mit Schulwahlfreiheit in einer Befragung souverän und überzeugend erläuterte.
Zu Beginn des Tages hatten die Teilnehmer das "Haus der Geschichte" besucht und waren von dessen moderner Architektur, die sich in der imposanten Inszenierung der Ausstellung fortsetzt, sehr beeindruckt. Zum Ausklang lockte ein Bummel über den Stuttgarter Weihnachtsmarkt mit Glühwein und weiteren anregenden Gesprächen.

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30.11.2016

Ulli Hockenberger beim Tag der Freien Schulen im Paulusheim in Bruchsal

Schulstunde mit umfassender Diskussion

Klasse 9a der St. Paulusschule Bruchsal mit Klassenlehrer Dietrich, Rektor Zepp und Landtagsabgeordneten Hockenberger

AmTag der Freien Schulen im St. Paulusheim in Bruchsal konnte der Landtagsabgeordnete die Arbeit an der Schule umfassend kennenlernen.

Bei einem intensiven Gespräch mit Schulleitung, Lehrern und Elternvertretern ging es vor allem um den bevorstehenden Gesetzgebungsprozess zur Novellierung des Privatschulgesetzes und die Finanzierungsgrundlagen der Freien Schulen für die Zukunft.
Im Anschluss daran konnte der Abgeordnete in einer Schulstunde von seiner politischen Arbeit berichten. Die anschließende Diskussion entwickelte sich sofort sehr lebhaft. In offener, ehrlicher und herzlicher Atmosphäre kam ein reger Gedankenaustauschzwischen den Schülern und dem Abgeordneten zustande, der zeigte wie interessiert die Schüler am Geschehen in Bund und Land sind.

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23.11.2016

Realschulen dürfen Klassen nach Leistungsniveau teilen

Ulli Hockenberger und Joachim Kößler zum neuen Konzept

"Das Konzept zur Stärkung der Realschule ist ein wichtiger Schritt, um die Qualität und Leistungsfähigkeit der Schulart zu verbessern", so die beiden Abgeordneten zu den Plänen der Landesregierung.

Nachdem sich das Schulwesen unter Grün-Rot in den vergangenen Jahren lediglich auf zwei Säulen konzentriert hat, richtet sich der Blick nun wieder auf die Vielfalt der Schularten. Wir werden nun insbesondere die Realschulen wieder stärken und ihnen Flexibilität zurückgeben, damit sie passgenaue Lernangebote für starke und für schwache Schüler in unterschiedlichen Lerngruppen machen können. Die Realschulen können künftig selbst entscheiden, ob unterschiedlich leistungsstarke Schüler innerhalb der Klasse oder in getrennten Gruppen gefördert werden. Damit können die Realschulen vor Ort - ohne staarre Vorgabe- flexibel auf die Zusammensetzung ihrer Schülerschaft reagieren.

Auch was die Poolstunden anbelangt, wird eine gerechte Balance zu den Gemeinschaftsschulen hergestellt. Bis zum Ende der Legislaturperiode erhält die Realschule 20 Poolstunden pro Zug und kann damit die Schüler leistungsdifferenziert fördern und erfolgreich zu einem Schulabschluss führen. Auch in Zukunft können sich die Betriebe darauf verlassen, dass die Absolventen der Realschule bestens auf einen erfolgreichen Start ins Berufsleben vorbereitet sind. "Für unseren Wirtschaftsstandort ist das von hohem Interesse", so Kößler und Hockenberger.

Insgesamt betonen die beiden Abgeordneten abschließend, wie wichtig es ist, dass nun Ruhe in die Schullandschaft kommt, damit sich die Lehrkräfte vor allem wieder auf den Unterricht konzentrieren können.

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21.11.2016

Bundesweiter Vorlesetag im Paul-Gerhardt-Kindergarten in Bruchsal

Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger liest aus Frederick vor

Bereits zum 13. Mal haben die Initiatoren von der Zeit, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung den Bundesweiten Vorlesetag rund um den 18. November ausgerufen.

Mit diesem großen Vorlesefest in Deutschland soll bei kleinen und großen Kindern die Begeisterung für das Lesen und Vorlesen geweckt werden.
Der Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger folgte gerne der Einladung der Leiterin des Paul-Gerhardt-Kindergartens in Bruchsal Frau Gross-Donner und setzte sich mitten in die Runde der gespannt wartenden Vier-bis Fünfjährigen. "Lesen und vorlesen ist für mich eine Herzensangelegenheit", so Hockenberger: "Deshalb nehme ich sehr gerne am Bundesweiten Vorlesetag teil. Der stetige Kontakt mit dem geschriebenen und erzählten Wort ist sehr wichtig. Durch das Lesen und Vorlesen wird die Fantasie der Kinder besonders gefordert und gefördert.
Die Kinder waren mit sehr viel Begeisterung dabei, als Ulli Hockenberger die geschichte der Maus Frederick vor den Kindern ausbreitete, die die Wärme, die Farben und die Sonnenstrahlen des Sommers für diee anderen Mäuse in Gedanken hortete und ihnen die unweigerlich folgenden kalten Wintertage durch ihre Erzählung erleichterte und versüßte. Natürlich musste er anschließend einige Fragen nicht nur rund um die Geschichte beantworten.
Im Paul-Gerhardt-Kindergarten, in dem ansonsten auch Ehrenamtliche regelmäßig vorlesen, war der Besuch des Abgeordneten ein besonderes Ereignis, das die Kinder dann auch mit einer selbst ausgefertigten und unterschriebenen Urkunde gebührend würdigten.

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16.11.2016

Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger (CDU). Planungen des Innenministeriums für die Flüchtlingserstaufnahme müssen im Konsens mit den Kommunen erfolgen

Konzept muss landesweit ausgewogen und zukunftsgerichtet sein

Als Rektion auf die Mitteilung des Innenministeriums Baden-Württemberg auf die Planung der Erstaufnahmekontingente fordert der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Ulli Hockenberger, dass die Bedürfnisse der Kommunen bei der Standortwahl dringend mit einbezogen werden und an erster Stelle stehen müssen.

Wenn das Konzept landesweit ausgewogen und zukunftsgerichtet sein soll, dürfe es sich nicht daran orientieren, wo sich zur Zeit mehr oder weniger zufällig die Aufnahmestellen befinden. "Die in der hektischen Vergangenheit gefundenen Lösungen waren ja zumindest zum Teil nicht das Ergebnis einer gezielten und ausgewogenen Steuerung, weil dazu angesichts der dramatischen Entwicklung der Zugangszahlen gar keine Zeit war", stellt der Sprecher fest.
Es ist nicht einfach für die Städte und Gemeinden sich der Situation angemessen zu stellen. In der Erstaufnahme wird zwar keine dauerhafte Integration durch die Kommune erwartet, dafür ist es aber eine besondere Herausforderung für die Gemeinden die Unterbringung von Menschen in der schwierigen Wartephase nach der Ankunft zu bewältigen.
Zu begrüßen ist, dass aufgrund der rückläufigen Flüchtlingszahlen in den vergangenen monaten, die bestehenden Unterbringungsmöglichkeiten auf den Prüfstand gekommen sind und dass ein flexibles System installiert werden soll, das sich an den konkreten Zugangszahlen orientiert. Sowohl das Ankunftszentrum als auch die Erstaufnahmeeinrichtungen in den vier Regierungsbezirken werden ihre Aufgabe erfüllen und dadurch eine möglichst schnelle und effiziente Überprüfung der Einzelschicksale ermöglichen.
"Insbesondere für den Regierungsbezirk Nordbaden gibt es jedoch, nach der vom Innenministerium vorgelegten Standortkonzeption durchaus noch offene Fragen", so Hockenberger. So sollen neben der landeserstaufnahmestelle in Karlsruhe auch das Ankunftszentrum in dieser Region beibehalten werden. Vom Innenministerium wurde jedoch zugesagt, dass die Vorschläge in den kommenden Wochen noch mit den betroffenen Kommunen besprochen werden.

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11.11.2016 | Siegfried Dannwolf, Seniorenunion Pressereferent Kreisverband Ludwigsburg

Seniorenpolitische Schwerpunkte der CDU in der neuen Landesregierung

Der neue Sprecher für Seniorenpolitik und Demografie der CDU-Landtagsfraktion Ulli Hockenberger zu Gast in Ludwigsburg

Ulli Hockenberger und Karl Wißkirchen, Vorsitzender Seniorenunion Kreisverband Ludwigsburg

Ulli Hockenberger informierte die Mitglieder des Kreisverbands Ludwigsburg der CDU-Senioren-Union über die seniorenpolitischen Schwerpunkte. Über 50 Zuhörerinnen und Zuhörer verfolgten interessiert die Ausführungen und und diskutierten anschließend lebhaft mit dem Bruchsaler Landtagsabgeordneten.

Der Referent berichtete zunächst über die Schwierigkeiten, mit Fakten Poltik zu machen in einem politischen Umfeld, das faktenfrei mit der Angst der Bürger spiele. So seien die Wahlerfolge der populistischen AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor allem auf deren Politik mit der Angst zurückzuführen.
In der Landesregierung von Baden-Württemberg habe die CDU wesentliche seniorenfreundliche Aspekte in den Koalitionsvertrag einbringen können. So werde Seniorenpolitik nicht mehr vom Lebensende her definiert. Vielmehr dürfe der große Erfahrungsschatz der aktiveb Senioren nicht mehr brach liegen bleiben.
Die CDU nehme den Wunsch der älteren Menschen ernst, ihren Lebensabend in ihrer heimischen Umgebung zu verbringen und dort auch das vorzufinden, was sie nach einem arbeitsreichen Leben mit Fug und Recht erwarten könnten. Dazu gehöre vor allem ein Sicherheitsgefühl. Die CDU habe deshalb im Koalitionsvertrag verankern können, dass die Polizei personell verstärkt wird, mehr polizeiliche Präsenz auf der Straße spürbar wird und zusätzliche Kräfte für die Überwachung vorgesehen werden. Das Bedürfnis nach objektiver und subjektiver Sicherheit sei offenkundig und werde ernst genommen.
Darüber hinaus werde geprüft, wie die Wohnungsversorgung gemeinsam mit den Kommunen angegangen werden könne. Dies sei generell ein großes Thema, vor allem aber für Senioren. Das Wirtschaftsministerium hat ein neues Programm für eine Wohnungsbauallianz aufgelegt, um so viel wie möglich Wohnraum zu schaffen für Menschen, die sich hohe Mieten nicht leisten können. Mehrgenerationenhäuser seien ebenso förderwürdige Projekte.
Eine besondere Herausforderung sei die Hausarztversorgung, vor allem in ländlichen Räumen. Um ANreize zu schaffen, sollen Stipendien für ein Medizinstudium für spätere Landärzte vergeben werden, ebenso Investitionsunterstützungen für die Praxiseinrichtungen.
Wo Menschen nicht mehr allein leben können, müsse eine Infrastruktur geschaffen werden, die unterstützend wirken könne. Die Pflege durch die Familie sei dabei unersetzbar und in Baden-Württemberg erfreulich weit verbreitet. Bei der Gesundheitsversorgung durch Krankenhäuser sei es sehr schwierig,den richtigen Weg zwischen optimaler Nahversorgung und Wirtschaftlichkeit zu finden.
Am Ende des Lebens müsse eine würdevolle Begleitung durch eine angemessene Pallativ- und Hospizversorgung gewährleistet werden.
Erfreut zeigte sich Hockenberger, dass eine wichtige Forderung der CDU erfüllt werde, indem voraussichtlich ab Januar 2017 ein hauptamtlicher Demografiebeauftragter der Landesregierung bestellt werde, der auch mit einem eigenen Etat ausgestattet sei.
Nach seinem Vortrag stand der Abgeordnete für Fragen zur Verfügung. Der Kreisvorsitzende der CDU-Senioren, Karl Wißkirchen, freute sich vor allem, dass diese Möglichkeit von den Anwesenden intensiv genutzt wurde und ebenso die Gelegenheit für kritische Stellungnahmen zu seniorenpolitischen Fragen wahrgenommen wurde.

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09.11.2016 | Ulrich Stockenberger CDU Forst

Politik, Zwiebelkuchen und neuer Wein in Forst

Ulli Hockenberger berichtet über seine ersten Wochen im Landtag

Als neu gewählter Abgeordneter aus dem Wahlkreis Bruchsal kam Ulli Hockenberger nach Forst um direkt von seiner Arbeit im Landtag zu berichten.

Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der CDU Forst, Ulrich Stockenberger, stand der Besuch zu Beginn noch ganz unter dem Eindruck der aktuellen Ereignisse bei Goodyear: Ulli Hockenberger war direkt von ersten Gesprächen zwischen Geschäftsleitung und Betriebsrat gekommen, an denen er zusammen mit Olav Gutting MdB teilgenommen hatte. Die Anwesenden bekamne somit aktuelle Informationen aus erster Hand.
Beim Top-Thema des letzten Jahres konnte Ulli Hockenberger mit großer Erleichterung von einem starken Rückgang der Flüchtlingszahlen berichten. Die Abkommen der EU mit Drittstaaten greifen. Die Zahlen der freiwilligen Heimkehr und der Rückführungen steigen. Viele ehemals volle Erstaufnahmestellen stehen leer. Geplante Unterkünfte werden vielerorts nicht mehr realisiert.
Eine gute Nachricht für die Steuerzahler in Baden-Württemberg ist der neu geregelte Länderfinanzausgleich. In Zukunft wird weniger Geld aus dem Landeshaushalt an die Nehmerländer überwiesen.
Als Mann mit starken Wurzeln in der Kommunalpolitik versichert Ulli Hockenberger, sich besonders für die Belange der Städte und Gemeinden einzusetzen.
Bei einem Glas neuem Wein und leckerem Zwiebelkuchen wurden im Anschluss noch viele interessante Gespräche geführt.
Der Erfolg dieser Veranstaltung verlangt nach einer Neuauflage und so lädt die CDU Forst auch im nächsten Herbst wieder zu Politik, Zwiebelkuchen und neuem Wein mit unserem Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger

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28.10.2016

Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger bittet Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut um Unterstützung für Goodyear in Philippsburg

Nach einem ausführlichen Gespräch gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting und Bürgermeister Stefan Martus mit den Betriebsräten von Goodyear in Philippsburg am Mittwochabend über die drohende Schließung des Reifenwerks hat sich der Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger direkt an Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut gewandt.

In einem Schreiben bittet er sie dringend darum, sich gemeinsam mit ihm bei der Geschäftsführung von Goodyear dafür einzusetzen die Arbeitsplätze in Philippsburg zu erhalten. Er hofft, dass durch ihre Unterstützung die Unternehmensführung ins Nachdenken kommt und sich wieder offen zeigt sich für die Menschen in Philippsburg zu entscheiden.

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28.10.2016 | Landkreis Karlsruhe

Hochrangige Regierungsdelegation aus Brasilien im Land Baden-Württemberg

Wirtschaftliche Beziehungen und Klimaschutz in der Region Karlsruhe waren die Themen

Egon Klefenz, Präsident der Badisch-Südbrasilianischen Gesellschaft, Sven Weigt Bürgermeister Karlsdorf-Neuthard, Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, Carlos Vieira Minister für Internationale Angelegenheiten des Bundesstaates Santa Catarina, Ministerialdir

Eine hochrangige Regierungsdelegation aus dem brasilianischen Bundesstaat Santa Catarina unter der Leitung des Ministers für Fianzen Antonio Gavazzoni und des Ministers für Internationale ANgelegenheiten Carlos Adauto Virmond Vieira, zu der auch Generalstaatsanwalt Fábio de Souza Trajano und Richter Dr. Sandro José Neis gehörten war auf Deutschlandbesuch.

Auf Vermittlung von Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger fand unter Beisein von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, dem Präsidenten der Badisch-südbrasilianischen Gesellschaft Egon Klefenz und Bürgermeister Sven Weigt im Wirtschaftsministerium in Stuttgart ein Gespräch mit Ministerialdirektor Hubert Wicker statt. Inhalt war die Erörterung von Möglichkeiten engerer wirtschaftlicher Zusammenarbeit zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Bundesland Santa Catarina. Des weiteren wurden Projekte mit dem Karlsruher Institut für Technologie KIT sowie dem Cyberforum besprochen. Am Nachmittag stand der Besuch des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe auf dem Programm.

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10.10.2016 | Stadt Donaueschingen

Tagung der Ersten Beigeordneten der Regierungsbezirke Freiburg und Karlsruhe in Donaueschingen

Erster Bürgermeister der Großen Kreisstadt Donaueschingen Bernhard Kaiser und MdL Ulli Hockenberger

Nach mehr als 20 Jahren hat Bürgermeister Kaiser seine Kollegen Erste Beigeordnete aus den Regierungsbezirken Freiburg und Karlsruhe einmal wieder nach Donaueschingen eingeladen.

Regelmäßig treffen sich die ständigen allgemeinen Stellvertreter der Oberbürgermeister der Großen Kreisstädte in Baden zum Erfahrungsaustausch. Dieses Mal in Donaueschingen. Es gab einen regen Informationsaustausch und alle sind mit vielen Impulsen wieder in ihre Heimatstädte zurückgekehrt. Auf großes Interesse stieß der Tagungsort, die Donauhalle mit ihren vielfältigen Möglichkeiten.
Eine Besonderheit war, dass der bisherige Bürgermeister der Stadt Bruchsal auf Einladung von Bernhard Kaiser noch einmal zu seinen Kollegen gestoßen ist. Ulli Hockenberger ist seit diesem Jahr Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg und wurde zwischenzeitlich auch zum kommunalpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion gewählt, ebenso wie zum stellvertretenden Vorsitzenden der kommunalpolitischen Vereinigung. Es war sehr interessant zu spüren, wie der Abgeordnete Hockenberger mit seinen fundierten kommunalpolitischen Erfahrungen im Landtag wirkt.

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19.09.2016

Besuch beim parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur

Ulli Hockenberger zusammen mit dem Ausschuss für Verkehr bei Staatssekretär Barthle

Im Rahmen der Klausurtagung in Berlin trafen die Mitglieder des Arbeitskreises Verkehr und digitale InfrastrukturStaatssekretär Norbert Barthle MdB

Barthle vertritt im Bundetag den Wahlkreis Backnang -Schwäbisch Gmünd. Hauptgesprächsthema war der Bundesverkehrswegeplan, der das zentrale Planungsinstrument für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes bis 2030 darstellt - sowohl für die Erhaltung, als auch für Aus- und Neubau. "Wir freuen uns, dass der Bund eine klare Finanzierungsperspektive gibt und werden dafür sorgen, dass das Land bei der Planung seinen Teil zur Umsetzung der Infrastrukturmaßnahmen beiträgt", so der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Felix Schreiner MdL. Neben der Umsetzung des Planes waren auch konkrete Projekte Gegenstand der Gespräche. Dabei sorgte vor allem die Nachricht, dass eine konkrete Perspektive besteht, den Ausbau der Gäubahn (Stuttgart -Singen) in den vordringlichen Bedarf hochzustufen, für Freude bei den Mitgliedern des Arbeitskreises Verkehr.

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16.09.2016

Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger zu Besuch bei Bundeskanzlerin Merkel

Während ihrer dreitägigen Klausurtagung ist die CDU-Landtagsfraktion am vergangenen Mittwoch mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Bundeskanzleramt zu einem einstündigen Gespräch zusammengetroffen.

Gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen hat Ulli Hockenberger unter anderem die Folgen der Flüchtlingsbewegung und das Verhältnis zwischen CDU und CSU angesprochen. Den 42 Landtagsabgeordneten ist es sehr wichtig, dass im Vorfeld der Bundestagswahl im nächsten Jahr eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingspolitik zum Tragen kommt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte dazu, sie wolle noch vor den Parteitagen der CSU im November und der CDU im Dezember den Streit beilegen.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass es gelungen sei den Flüchtlingszustrom nach Europa sowie nach Deutschland in den vergangenen Monaten maßgeblich einzudämmen und dass es durchaus Fortschritte bei der Integration der nach Deutschland geflüchteten Menschen gebe. Das müsse jedoch stärker kommuniziert werden.
Die 7,3 Milliarden Euro, die Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble für Integrationsaufgaben zugesagt hat, sind für die Kommunen im Land eine große Hilfe und ein besonderer Erfolg.

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24.08.2016

Ulli Hockenberger freut sich über die doppelte Berücksichtigung Bruchsals beim Denkmalförderprogramm 2016 des Landes

Bruchsal erhält aus der 2. Tranche des Denkmalförderprogramms 2016 des Landes rund 224.000 Euro.

Von der Fördermaßnahme profitieren die katholische Pfarrkirche St. Cosmas und Damian in Untergrombach sowie die katholische Pfarrkirche St. Martin in Obergrombach. Insgesamt stehen im Staatshaushalt 2016 für 16 Mio. Euro für die Pflege und Erhaltung von Kultdenkmalen bereit. Im Zuge der ersten beiden Tranchen wurden landesweit insgesamt 314 Vorhaben mit rund 11,7 Mio. Euro unterstützt.

„Ich freue mich sehr, dass die katholische Pfarrkirche St. Cosmas und Damian in Untergrombach 133.740 Euro für die Außeninstandsetzung und die katholische Pfarrkirche St. Martin in Obergrombach 90.640 Euro für die Instandsetzung des Dachstuhls, des Turms sowie für das Kirchenschiff erhalten. Mit dem Denkmalförderprogramm unterstützen wir die Eigentümer oder Besitzer von Kulturdenkmalen bei deren Pflege und Erhaltung“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bruchsal Ulli Hockenberger.

„Der Erhalt und die Pflege von Kulturdenkmalen leistet einen wichtigen Beitrag zum Fortbestand unserer kulturellen Identität. Dass gleich zwei Maßnahmen aus dem Wahlkreis Bruchsal bei der Landesförderung berücksichtigt wurden, ist besonders erfreulich“, so Ulli Hockenberger abschließend.

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19.08.2016

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière zu Besuch in Baden-Württemberg

Im Zuge eines ganztägigen Besuchs von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière am 18. August 2016 in Stuttgart nahm auch der Bruchsaler CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger an dem umfangreichen Programm teil. Innenminister und Vize-Ministerpräsident Thomas Strobl hatte zu dem Besuch eingeladen. Zum Besuchsprogramm gehörten das Landeskriminalamt (LKA), das Polizeipräsidium Stuttgart sowie das baden-württembergische Innenministerium. Hierbei bot sich den Teilnehmern ein umfangreicher Einblick in die Arbeit der Behörden.

Das LKA gewährte einen Einblick in das Thema „Darknet“. Dieser Teil des Internets hatte jüngst im Zusammenhang mit dem Amoklauf in München Mitte Juli 2016 für Aufsehen gesorgt, da sich der Täter dort die Waffe sowie die Munition für seine Tat besorgt hatte. Im Polizeipräsidium Stuttgart berichteten die Beamtinnen und Beamten über ihre Arbeiten zum Vorgehen bei Massengeiselnahmen sowie dem sogenannten „Predictive Policing“, bei dem es u.a. um die Berechnung von Wahrscheinlichkeiten von zukünftigen Straftaten sowie deren Vorbeugung geht. Im Landesinnenministerium präsentierten die experten schließlich ihre Arbeit in Bezug auf Abschiebepraxis in Baden-Württemberg sowie die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Darüber hinaus wurden die Abgeordneten über die Arbeit des Kompetenzzentrums zur Koordinierung des Präventionsnetzwerks gegen (islamistischen) Extremismus in Baden-Württemberg informiert.

„Die vielfältigen Kompetenzen unserer Sicherheitsbehörden haben mich tief beeindruckt. Wir können stolz und froh sein, solche Spezialisten bei unseren Sicherheitskräften zu haben“, so Ulli Hockenberger im Nachgang an den Besuch bei den drei Behörden.

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10.08.2016

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagt Investitionen in den Bundeswehrstandort Bruchsal zu

Am Mittwoch war Bundesverteidigungsministerin von der Leyen zum Truppenbesuch in Bruchsal.

Bei ihrem rund zweistündigen Aufenthalt besuchte sie das ABC-Abwehrbataillion 750. Die Bundeswehr präsentierte dabei ihre Fähigkeiten. Im Zuge des Besuchs teilte Frau von der Leyen mit, dass in den nächsten Jahren rund 73 Mio. Euro in den Standort investiert werden sollen. "Ich freue mich außerordentlich über die Ankündigungen der Ministerin. Das ist ein gutes Signal auch für die Region und festigt den Standort für eine hochkompetente und multifunktional einsetzbare Truppe", sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger, der gemeinsam mit dem Landrat des Kreises Karlsruhe Dr. Christoph Schnaudigel und Bundestagsabgeordneten Olav Gutting an Gesprächen mit Frau von der Leyen teilnahm.

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08.08.2016 | DRK-Kreisverband Karlsruhe e.V.

Hoher Besuch in der DRK-Notrufzentrale Bruchsal

Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger und DRK-Kreisverbandsvorsitzender Heribert Rech verschaffen sich einen Überblick über die tägliche Arbei

Mit dem DRK-Kreisverbandsvorsitzenden Heribert Rech zu Besuch bei der Notrufzentrale Bruchsal

Stadt- und Landkreis Karlsruhe. Es herrschte ein reges Treiben in der DRK-Notrufzentrale im Kreisverband Karlsruhe, als der CDU Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger und der DRK-Kreisverbandsvorsitzende Heribert Rech den Raum betraten.

Es wurde telefoniert, Notrufe gingen im Minutentakt ein, jeder Mitarbeiter huschte mit der Maus im Akkordtempo über drei Bildschirme und trotz der unruhigen Arbeitsatmosphäre herrschte höchste Konzentration.

Die DRK-Notrufzentrale in Bruchsal ist rund um die Uhr besetzt. Damit allen Not-rufen gewissenhaft nachgekommen werden kann, ist die Zentrale tagsüber mit vier Disponenten besetzt, die mindestens zum (Rettungs-)Sanitäter ausgebildet sind. Nachts ist die Notrufzentrale mit zwei Disponenten besetzt. „Im Einsatzfall rückt medizinisches Fachpersonal aus um im Notfall Hilfe zu leisten“, berichtet Jürgen Schlindwein Leiter der Notrufzentrale in Bruchsal, „denn man weiß nie genau wie sich die Situation vor Ort darstellt“.

Pro Jahr gehen ca. 450.000 Alarme in der DRK-Notrufzentrale ein. Aktuell be-läuft sich die tägliche Anzahl auf etwa 300 bis 400 Alarme, welche die Nutzer über die Notrufsysteme des Deutschen Roten Kreuzes auslösen.

Viele Menschen, nicht nur Senioren nutzen das DRK-Notrufsystem. Dieses be-steht aus einem Basisgerät und einem Funksender, der als Armband oder Halskette getragen werden kann. Der Mobile Notruf hat eine zusätzliche Ortungsfunk-tion. Im Notfall kann der Knopf auf dem Funksender betätigt werden und die Not-rufzentrale wird alarmiert. Nun werden – wie auf Wunsch des Nutzers vereinbart – Angehörige, Nachbarn, Freunde, der Hausarzt, das medizinisch ausgebildete Einsatzteam des Hausnotrufes, der Rettungsdienst oder der Notarzt alarmiert. Dieses System funktioniere tadellos, schwärmte Schlindwein.

Das DRK bietet älteren oder allein stehenden Menschen, sowie deren Angehörigen im Alltag Sicherheit, Selbständigkeit und die Gewissheit, im Notfall schnell kompetente Hilfe von speziell ausgebildeten Helfern zu erhalten. Denn im Notfall reicht ein Knopfdruck! Eine Sicherheitsmaßnahme, welche immer und überall funktioniert, bietet das Mobile Care System. Hier wird der Standort des um Hilfe Rufenden direkt über GPS ermittelt, sodass dieser schnell ausfindig gemacht werden kann. Sei es beim Joggen im Wald oder sogar im Urlaub in Italien, wir können sehr genau sagen, wo sich die in einer Notlage befindliche Person aufhält, wenn sie den Notruf auslöst, so Schlindwein. Deshalb nutzen auch jüngere Menschen diesen Dienst zunehmend. Vereinzelt seien es sogar Kinder und Jugendliche berichtete

Sabine Hessenauer, Disponentin der Notrufzentrale. Als gutes Beispiel, für das der Mobile Notruf die optimale Lösung darstellt, nannte Schlindwein einen Jungen, der unter schwerwiegenden Allergien leidet und über den Mobilen Notruf auch in alltäglichen Situationen, in denen sich kein Elternteil oder eine andere Personen in seiner Nähe befinden, im Ernstfall Hilfe rufen kann.

Geht ein Alarm in der bruchsaler Notrufzentrale ein, erscheinen auf drei verschiedenen Monitoren alle wichtigen Daten des Patienten, wie z.B. Name, Adresse und eventuelle medizinische Zusatzinformationen, Telefonnummern von Angehörigen, etc. Gleichzeitig wird auch eine Sprechverbindung zu den Mitarbeitern in der Notrufzentrale hergestellt. Mit dem genannten Zusatz in Form der GPS Ortung, sieht der den Notruf entgegennehmende Disponent auf seinem Bildschirm eine Landkarte mit den Koordinaten zum genauen Standort der hilferufenden Person. „Der Mobile Notruf ist im Kommen“, so Schlindwein stolz, „wir können gerade älteren Menschen ein Stück Freiheit zurück geben. Viele trauen sich nicht mehr allein vor die Haustüre. Durch den Mobilen Notruf sind wir immer dabei und bieten so Sicherheit“.

Technik Einsätze, Geräte Rückholungen, Neuanschlüsse, Schlüsselhinterlegungen oder Wartungen gehören ebenfalls zu den Aufgaben der Angestellten der Notrufzentrale. „Routine ist sehr wichtig“, meint Schlindwein. Vom Ehestreit, über Senioren die sich alleine fühlen und Gesellschaft suchen oder manchmal eben auch bis hin zu Todesfällen, man müsse auf alles gefasst sein. „Es herrscht eine überdurchschnittlich hohe Arbeitsbereitschaft“, lobt Schlindwein sein Team, „hier kann Jeder auf Jeden zählen. Sonst würden viele Dinge aber auch einfach nicht funktionieren“.

Inzwischen übernimmt der DRK-Kreisverband Karlsruhe die Notrufabwicklung für fast 3.000 Aufschaltungen im Stadt- und Landkreis Karlsruhe sowie überregional für andere DRK-Kreisverbände wie u.a.: Bad Mergentheim, Coburg, Freudenstadt, Pforzheim, Rottweil, Sigmaringen, Tauberbischofsheim und Tuttlingen.„Das ist Alles in Allem ein sehr umfassendes Pensum, das viel Kompetenz, Herzblut und vor allem auch Durchhaltevermögen voraussetzt“, äußert sich Land-tagsabgeordneter Ulli Hockenberger hochachtungsvoll. Abschließend kann gesagt werden, dass die Notrufzentrale bzw. die sich dahinter verbergenden Menschen, Großes und moralisch Bedeutungsvolles vollbringen und dafür auch die entsprechende Wertschätzung erhalten sollten. Anstatt sich darüber zu beschweren, der Rettungswagen sei nach persönlichem Ermessen zu spät am Einsatzort gewesen bzw. hätte zu lange gebraucht, muss man sich vor Augen führen, dass wir alle ‚nur‘ Menschen sind – keiner ist unfehlbar, keiner kann Wunder vollbringen. Man kann nur Tag für Tag sein Bestes tun!

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15.07.2016

Ulli Hockenberger freut sich über Landesförderung für Schulbauprojekte in Bad Schönborn und Oberhausen-Rheinhausen

Bad Schönborn und Oberhausen-Rheinhausen erhalten rund 1,4 Mio. Euro aus dem Schulbauförderprogramm 2016 des Landes. Die Gelder sind für Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen vorgesehen.

„Ich freue mich sehr, dass Bad Schönborn 179.000 Euro für die Erweiterung und den Umbau der Michael-Ende-Schule erhält. Oberhausen-Rheinhausen wird sogar mit 1.197.000 Euro bei der Erweiterung der Gemeinschaftsschule gefördert. Mit dieser finanziellen Unterstützung des Landes unterstützen wir die Kommunen bei den Umbau- und Sanierungsmaßnahmen“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bruchsal Ulli Hockenberger.

„Das ist für die Kommunen und für die vielen Schülerinnen und Schüler kurz vor den Sommerferien eine sehr erfreuliche Nachricht. Dass mit Bad Schönborn und Oberhausen- Rheinhausen gleich zwei Kommunen aus dem Wahlkreis Bruchsal profitieren, ist besonders erfreulich“, so Ulli Hockenberger abschließend.

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11.07.2016

Ulli Hockenberger zum stellvertretenden Vorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung Baden-Württemberg gewählt

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger ist am vergangenen Samstag (09.07.2016) auf der Landesversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) Baden-Württemberg in Ludwigsburg zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden.

„Ich bedanke mich für das Vertrauen und die Unterstützung der Mitglieder. Mit meiner langjährigen kommunalpolitischen Erfahrung möchte ich helfen, die Bedürfnisse der Städte und Gemeinden in die Landespolitik zu transportieren. Ziel muss es sein, die faire und verlässliche Partnerschaft zwischen Land und Kommunen zu stärken“, so Ulli Hockenberger, der auch kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Fraktion ist.

„Die Kommunen im Land leisten hervorragende Arbeit. Sie Arbeiten effizient und sind bürgernah. Das Land hat auch weiterhin ein großes Interesse daran, dass die Kommunen so erfolgreich ihre Aufgaben bewältigen. Hierfür stehe ich gerne als Bindeglied zur Verfügung“, sagt Ulli Hockenberger.

Die KPV vertritt und verwirklicht laut ihrer Satzung, die Grundsätze und Ziele der CDU in der Kommunalpolitik. Sie ist in verschiedenen Fachausschüssen und Kommissionen organisiert. Zu ihren Mitgliedern gehören Vertreter aus Städten, Gemeinden, Gemeindeverbänden, Landkreisen und weiteren kommunalen Gebietskörperschaften.

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04.07.2016

Ulli Hockenberger freut sich über Landesförderung für die Stadt Philippsburg zur Flüchtlingshilfe

Die Stadt Philippsburg wird vom Land Baden-Württemberg mit 14.500 Euro bei der Bildung lokaler Bündnisse für die Flüchtlingsarbeit in der Anschlussunterbringung gefördert.

„Im Mittelpunkt des Projekts steht die "Hilfe zur Selbsthilfe", die soziale Eingliederung mithilfe der Ehrenamtlichen, die Unterstützung bei der Kontaktaufnahme zu Unternehmen, das Herstellen von Kontakten zu Einheimischen durch Vereine sowie die Einrichtung eines Steuerungskreises zur strategischen Steuerung. Das ehrenamtliche Engagement ist für die Integration der Flüchtlinge von zentraler Bedeutung. Ich freue mich, dass die Stadt Philippsburg zur Bewältigung dieser Aufgabe auf die Unterstützung des Landes zählen kann“, so der CDU-Wahlkreisabgeordnete Ulli Hockenberger.

Konkret wird die Initiative in Philippsburg aus dem Landesprogramm „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe“ gefördert. Mit dem Projekt wird die Integrationsarbeit dort gefördert, wo sie stattfindet, nämlich in den Kommunen. Die für eine Förderung ausgewählten Initiativen erhalten in der Regel 15.000 Euro, größere Städte und Landkreise bis zu 50.000 Euro. Insgesamt stellt die Landesregierung in diesem Jahr eine Million Euro für das Programm zur Verfügung.

„Die zahlreichen Ehrenamtlichen leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Integration derjenigen, die zu uns kommen. Je früher die Integration von Flüchtlingen beginnt, desto besser funktioniert das spätere Zusammenleben. Diese Unterstützung ist damit auch ein Zeichen der Anerkennung für das bisher geleistete“, so Ulli Hockenberger abschließend.

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30.06.2016

Ulli Hockenberger freut sich über Landesförderung für Karlsdorf-Neuthard und Waghäusel für Maßnahmen zum Breitbandausbau

„Ich freue mich sehr, dass die Gemeinde Karlsdorf-Neuthard und die Große Kreisstadt Waghäusel bei der heutigen Übergabe von Bewilligungen für Maßnahmen zum Breitbandausbau finanzielle Unterstützung durch das Land Baden-Württemberg erhalten haben. Schnelles Internet ist ein zentraler Standortfaktor für Gewerbetreibende und Handwerker. Nicht zuletzt ist es aber auch für immer mehr Menschen eine wichtige Voraussetzung bei der Wohnsitzwahl. Der Breitbandausbau hilft die Attraktivität einer Kommune zu stärken und damit Zukunftsperspektiven zu wahren“, erklärt der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bruchsal Ulli Hockenberger, der auch kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist.

Die Bewilligungen wurden im Beisein von Bürgermeister Weigt (Karlsdorf-Neuthard) und Kreiskämmerer Watteroth (Landkreis Karlsruhe) durch die Minister Strobl und Hauk übergeben. Konkret werden Straßenbaumaßnahmen im Zuge der innerörtlichen Mitverlegung von Glasfaserkabeln in den beiden Kommunen gefördert. Neben Karlsdorf-Neuthard und Waghäusel haben auch vier weitere Kommunen im Landkreis Karlsruhe einen Zuschlag erhalten. Hierzu gehören Stutensee, Rheinstetten, Oberderdingen und Karlsbad. Insgesamt werden im Landkreis Karlsruhe Projekte mit einem Volumen von rund 460.000 Euro von der Landesregierung gefördert. Damit die Kommunen noch effektiver an das schnelle Internet angeschlossen werden, geht das Land Baden-Württemberg in die Offensive. Neben der Erhöhung der Förderpauschalen stellt das Land auch zusätzliches Personal bei der Antragsbearbeitung zur Verfügung. Damit wird es gelingen, den Breitbandausbau in der Fläche zu beschleunigen.

„Der Bedarf nach schnellem Internet wird in den kommenden Jahren immer weiter zunehmen. Ich freue mich für die Menschen und Unternehmen in Waghäusel, das mit der heutigen Bewilligung ein wichtiger Schritt in Richtung Zukunft gemacht wird“, so Ulli Hockenberger abschließend.

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29.06.2016

Ulli Hockenberger lädt Schülerinnen und Schüler ab Klasse 9 dazu ein, beim Schülerwettbewerb des Landtags zur Förderung der politischen Bildung mitzumachen.

Die Teilnehmer können zwischen verschiedenen Themen und Arbeitsformen auswählen.

So kann beispielsweise ein Plakat gestaltet werden, das dazu aufruft, sich für ein friedli-ches Zusammenleben einzusetzen. Darüber hinaus gibt es u.a. die Möglichkeit, eine Umfrage zum Thema „Jeder kann ein Held sein. Wie zeige ich Mut im Alltag?“ zu machen, eine Vorlage zu einem politischen Problem auszuwerten oder eine Facharbeit zum Beispiel zum Thema „Meine Daten, deine Daten. Wo sollte man das Datensammeln untersagen und wo macht es Sinn?“ zu schreiben.

„Der Schülerwettbewerb will Jugendliche dazu anregen, sich mit politischen Fragestellungen und Problemen aktiv auseinanderzusetzen“, so Ulli Hockenberger. Auch bei der 59. Auflage des Schülerwettbewerbs werden attraktive Preise vergeben. Neben Sachpreisen gibt es u.a. auch Studienfahrten sowie einen Förderpreis des Landtags für herausragende Arbeiten in Höhe von bis zu 1.250 Euro zu gewinnen. Bei der Preisverteilung werden alle Schularten berücksichtigt.

Einsendeschluss ist der 18. November 2016. Weitere Informationen, darunter auch alle Themen des 59. Schülerwettbewerbs, sind im Internet auf der Homepage www.schuelerwettbewerb-bw.de zu finden oder bei der Landeszentrale für politische Bildung, Schülerwettbewerb des Landtags, Paulinenstraße 44-46, 70178 Stuttgart zu erfahren.

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27.06.2016 | Schmidhuber

Erwarteter Fassanstrich blieb aus

Wiesentaler feierten mit Nachbarn beim Straßenfest

Im 34. Jahr des Wiesentaler Straßenfestes warteten die Besucher zur offiziellen Eröffnung auf die sensationelle Neuigkeit. Denn im Vorfeld des zweitätigen Events hatte die „Arbeitsgemeinschaft Straßenfest“ statt eines allerorts üblichen „Fassanstichs“ diesmal einen „Fassanstrich“ versprochen. So stand es in den Ankündigungen zu lesen. Ein schlichter Druckfehler oder ein Zeichen besonderen Ideenreichtums?

Bürgermeister Thomas Deuschle jedenfalls zeigte sich gewappnet und brachte zum feierlichen Akt vorsorglich Malerkittel, Pinsel, Eimer und Farbe mit. Aber der gemeinschaftliche Malwettbewerb blieb aus und das dunkelbraune Fass bekam keinen auffrischenden Fassanstrich verpasst. Was auch die auswärtige Prominenz mit MdB Olav Gutting und MdL Ulli Hockenberger bedauerte, die immerhin das Fass halten und den Holzhammer reichen durften.

Jahr für Jahr – und dies seit 34 Jahren - zeigen die Wiesentaler, dass sie zu feiern verstehen. Unterstützung kommt aus den anderen beiden Stadtteilen und aus vielen Nachbargemeinden. Auf dem Marktplatz und um die Parkanlage herum drängen sich stets Scharen von Menschen. Die Möglichkeit, in gemütlichen Zelten oder im Freien zwischen den Bäumen zu sitzen und das Fest der Feste zu genießen, wurde rege genutzt. Den Erfolg garantiert vor allem der zentrale Standort. Bevor das erste „Wiesentaler Straßenfest“ 1983 das Licht der Welt erblickte und sich im Laufe der Jahre zu einer festen Einrichtung im Stadtteil etablierte, gab es einen „Straßenfest-Vorläufer“. Von 1976 bis 1982 stand das „Stopplgassenfest“ im Wiesentaler Terminkalender.

Kulinarische Köstlichkeiten und reichhaltige Getränkeangebote gab es ebenso wie musikalische Unterhaltungen. Am späten Abend war es nur noch mit größter Mühe möglich, zwischen den Zelten und Ständen durchzukommen. Kräftig mussten die beteiligten Vereine und ihre Helfer zulangen, um den Durst und Hunger der vielen Gäste, wohl mehrere tausend, zu stillen.

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23.06.2016

Ulli Hockenberger freut sich über Förderung von Forst, Karlsdorf-Neuthard und Ubstadt-Weiher bei Integrationsarbeit durch das Land

Die Landesregierung stellt in diesem Jahr zusätzlich 5,6 Millionen Euro für kommunale Integrations- und Flüchtlingsbeauftragte zur Verfügung.

Neben den in der Förderrunde 2016 bereits bewilligten 161 Anträgen können dadurch weitere 108 Kommunen einen Integrations- und Flüchtlingsbeauftragten einstellen bzw. eine vorhandene Stelle aufstocken. Einen Förderzuschlag haben unter anderem sieben Projekte im Landkreis Karlsruhe und davon drei im Wahlkreis Bruchsal erhalten. Der Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger (CDU) begrüßt dies ausdrücklich: „Damit erkennt das Land den unschätzbar großen Anteil der Helferinnen und Helfer bei der Integrationsarbeit an und fördert sie in ihrer Arbeit.“

So erhalten die Gemeinden Forst, Karlsdorf-Neuthard und Ubstadt-Weiher eine Förderung für die Arbeit eines Integrations- und Flüchtlingsbeauftragten. „Damit stellen wir sicher, dass die gute Integrationsarbeit im Landkreis Karlsruhe und damit auch im Wahlkreis Bruchsal weiter verbessert wird“, so Ulli Hockenberger. Denn gerade in den Kommunen vor Ort finde der Löwenanteil der Integrationsarbeit statt. „Den Integrationsbeauftragten kommt dabei eine besondere Schanierfunktion zu. Sie bringen die vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer, die Vertreter der Kommunen und Landkreise sowie die Flüchtlinge zusammen“, betont der CDU-Landtagsabgeordnete Hockenberger.

Mit der zweiten außerplanmäßigen Tranche an geförderten Projekten reagiert die Landesregierung auf den großen Bedarf der Kommunen an Fachleuten, die vor Ort die Arbeit der haupt- und ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer koordinieren und als zentrale Ansprechpartner für alle Fragen rund um die Themen Integration und Flüchtlinge fun-gieren. Die nächste reguläre Förderrunde war ursprünglich erst für das kommende Jahr geplant.

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22.06.2016

Landtagsausschüsse treten erstmals zusammen Gremien wählen Vorsitzende und deren Stellvertreter/innen

Zu ihren konstituierenden Sitzungen haben sich am Mittwoch, 22. Juni 2016, der Ständige Ausschuss, der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, der Petitionsausschuss, der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, der Ausschuss für Verkehr, der Ausschuss für Europa und Internationales, der Finanzausschuss, der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport sowie der Ausschuss für Soziales und Integration getroffen. Jedem der Ausschüsse gehören 21 Mitglieder an. Die Konstituierung der weiteren Ausschüsse erfolgt am morgigen Donnerstag.

Wie die Landtagspressestelle mitteilt, wurden in den einzelnen Gremien folgende Personalentscheidungen getroffen:

Ständiger Ausschuss

Vorsitzender: Dr. Stefan Scheffold (CDU)

Stellv. Vorsitzender: Jürgen Filius (Grüne)

Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

Vorsitzende: Gabi Rolland (SPD)

Stellv. Vorsitzender: August Schuler (CDU)

Petitionsausschuss

Vorsitzende: Beate Böhlen (Grüne)

Stellv. Vorsitzender: Norbert Beck (CDU)

Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz

Vorsitzender: Martin Hahn (Grüne)

Stellv. Vorsitzender: Klaus Hoher (FDP/DVP)

Ausschuss für Verkehr

Vorsitzender: Karl Rombach (CDU)

Stellv. Vorsitzender: Bernd Gögel (AfD)

Ausschuss für Europa und Internationales

Vorsitzender: Willi Stächele (CDU)

Stellv. Vorsitzende: Dorothea Wehinger (Grüne)

Ausschuss für Finanzen

Vorsitzender: N. N. (AfD)

Stellv. Vorsitzender: Rainer Stickelberger (SPD)

Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport

Vorsitzende: Brigitte Lösch (Grüne)

Stellv. Vorsitzender: Gerhard Kleinböck (SPD)

Ausschuss für Soziales und Integration

Vorsitzender: Rainer Hinderer (SPD)

Stellv. Vorsitzender: Ulli Hockenberger (CDU)

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16.06.2016

Ulli Hockenberger ist neues Mitglied der Informationskommission zum Kernkraftwerk Philippsburg

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger ist zum neuen Mitglied der Informationskommission zum Kernkraftwerk Philippsburg ernannt worden.

„Als Wahlkreisabgeordneter ist es mir wichtig, mich über Fragen zur Sicherheit der kern-technischen Anlagen auf dem Gelände des Kernkraftwerks Philippsburg aus erster Hand zu informieren. Darüber hinaus gilt es in den kommenden Jahren den Rückbau der beiden Reaktorblöcke politisch zu begleiten“, so Ulli Hockenberger.

Die Kommission dient der Information der Öffentlichkeit. Sie setzt sich aus Vertretern der angrenzenden Kommunen, der Landkreise Karlsruhe und Germersheim sowie Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags zusammen. Darüber hinaus gehören Vertreter verschiedener Verbände und aus dem Elsass dem Gremium an. Die Kommission hat am 25. Juli 2015 ihre Arbeit aufgenommen und tagt in der Regel drei Mal jährlich.

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09.06.2016

Ulli Hockenberger ist Mitglied im Ausschuss „Inneres, Digitalisierung und Migration“ sowie „stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses „Soziales und Integration“ des Landtags

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger wurde am Donnerstag, 9. Juni von den Abgeordneten des Landtags in die Ausschüsse „Inneres, Digitalisierung und Migration“ sowie „Soziales und Integration“ gewählt. Darüber hinaus wird er zum stell-vertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für „Soziales und Integration“ gewählt.

„Ich freue mich auf die neuen Herausforderungen und bedanke mich für das große Ver-trauen. Beide Ausschüsse sind für den Wahlkreis Bruchsal von großer Bedeutung. Meine langjährigen kommunalpolitischen Erfahrungen, darunter 14 Jahre als Bürgermeister der Stadt Bruchsal und im Kreistag des Landkreises Karlsruhe, werden mir bei der Arbeit in den Ausschüssen zu Gute kommen“, so der Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger, der deswegen auch kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion werden soll.

Der Zuschnitt der Ausschüsse orientiert sich an den Ministerien der Landesregierung. Der Innenausschuss befasst sich u.a. mit den Angelegenheiten der Kommunen, der Polizei, der Feuerwehren und Rettungsdienste sowie mit Migrationsfragen. Insbesondere die Zukunftsaufgabe Digitalisierung wird ein Schwerpunkt der Arbeit dieses Ausschusses sein. Der Sozialausschuss beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Bereichen Kinder-, Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik, Pflege und Gesundheit, Arbeit und Soziales sowie der Integration von Flüchtlingen.

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01.06.2016

Ulli Hockenberger begrüßt Einigung für Konverter-Standort in Philippsburg

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger begrüßt die Entscheidung für den Bau des Gleichstrom-Umspannwerks (Konverter) auf dem Gelände des Kernkraftwerks Philippsburg durch TransnetBW.

„Mit dieser Entscheidung ist es gelungen einen geeigneten Standort zu finden und einen jahrelangen Diskussionsprozess zu einem guten Ende für alle Beteiligten zu führen. Mit der Errichtung des Konverters auf dem Gelände des Kernkraftwerks Philippsburg werden sowohl die berechtigten Interessen der betroffenen Bürgerschaft als auch die Belange eines flächenschonenden Landschaftsverbrauchs berücksichtigt. Nicht zuletzt kann nun auch TransnetBW nun mit seinen Planungen zur Errichtung der Anlage voranschreiten“, so Ulli Hockenberger.

Ulli Hockenberger, der den Dialog zwischen Bürgerschaft und TransnetBW im vergange-nen Jahr begleitet hat, sieht mit der Entscheidung die Interessen der der Bürgerinnen und Bürger sowie den Kommunen Philippsburg, Waghäusel und Oberhausen- Rheinhausen gewahrt. „Mit der Entscheidung geht ein transparenter und offener Dialog zwischen TransnetBW und der Bürgerschaft zu Ende. Dies ist auch ein gutes Zeichen dafür, dass sich der rund zweijährige Einsatz der engagierten Bürgerinnen und Bürger gelohnt hat“, so Ulli Hockenberger abschließend.

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12.05.2016

Ulli Hockenberger: „Mein Ziel ist es das Beste für den Wahlkreis Bruchsal zu erreichen“

Ulli Hockenberger, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Bruchsal, freut sich auf seine neue Herausforderung im Landtag von Baden-Württemberg. „Mein Ziel ist es mich mit aller Kraft für die Belange der Menschen und der Institutionen in unserer wunderschönen Region einsetzen. Durch meine kommunalpolitische Verwurzelung weiß ich, wie wichtig der ständige Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ist. Hieran werde ich auch in Zukunft festhalten“, so der Landtagsabgeordnete.

Nachdem der Landtag bereits gestern zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen ist, wurden heute der Ministerpräsident und die Landesregierung von den Abgeordneten in ihr Amt gewählt. „Die heutige Vereidigung der grün-schwarzen Landesregierung ist ein landespolitisch historisches Ereignis. Eine derartige Konstellation wäre vor einigen Monaten sicherlich noch nicht vorstellbar gewesen. Die vergangenen Wochen nach der Landtagswahl vom 13. März 2016 haben aber gezeigt, dass der ausgehandelte Koalitionsvertrag eine belastbare Arbeitsgrundlage für die kommenden fünf Jahre ist. Diesen gilt es nun durch eine konstruktive und zukunftsweisende Regierungspolitik mit Leben zu füllen. Ein erstes positives Zeichen dafür ist, dass die CDU-Landtagsfraktion geschlossen für Winfried Kretschmann als neuer Ministerpräsident gestimmt hat“, so Ulli Hockenberger.

Am Abend hat Herr Hockenberger im Rahmen einer CDU-Ortsvorsitzendenkonferenz des Kreisverbandes Karlsruhe-Land aus erster Hand über die aktuellen Ereignissen in Stuttgart berichtet.

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04.03.2016

Einladung zum Public Viewing

Welche Schulen braucht Baden-Württemberg in Zukunft, wie viele Polizisten braucht ein sicheres Bundesland und wie sind die Vorstellungen der Parteien zu diesen Themen? Diese Fragen sind wichtig für unser Land, denn in der Bildungspolitik und der Inneren Sicherheit kann die Landespolitik entscheidende Impulse setzen.

Ich lade Sie am Donnerstag, 10. März 2016 ab 19.30 Uhr herzlich ein zum Public Viewing der

Diskussion der Spitzenkandidaten zur Landtagwahl am 13. März 2016

Diese Veranstaltung findet im Vereinsheim des TC Obergrombach 1986 e.V., Helmsheimer Straße 49, 76646 Bruchsal statt.

Ich freue mich auf die Begegnung und das Gespräch mit Ihnen!

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